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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam -
Steeven BretzParlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion -
Steeven BretzSprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion
Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Bilanz und Ausblick der Brandenburger Städtebauförderung
Aktuelles
Im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz hat Bauminister Guido Beermann (CDU) eine positive Bilanz zur Städtebauförderung im Programmjahr 2022 gezogen.
Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat im letzten Jahr Bundes- und Landesmittel in Höhe von rund 93,4 Millionen Euro an 71 Kommunen ausgereicht. Diese Mittel stehen bis 2026 in den drei Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ zur Verfügung. Außerdem wurden Fördermittel aus dem Investitionspakt „Sportstätten“ bewilligt. Bei der Veranstaltung wurde zudem ein Förderscheck an die Stadt Brandenburg an der Havel in Höhe von rund 4,28 Millionen Euro übergeben.
Bauminister Guido Beermann: „Wir konnten auch im Programmjahr 2022 erhebliche Fördermittel an Brandenburger Kommunen bewilligen. Damit setzen wir die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung im Land Brandenburg fort. ..."
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Jan Redmann fordert Ausbau der CO2-Speicherung
ZEIT (Quelle: www.zeit.de)
Brandenburgs CDU-Fraktionschef Jan Redmann hat erneut gefordert, die Nutzung und unterirdische Speicherung von Kohlenstoffdioxid voranzutreiben.
«Wir wollen unser Land zum Technologieführer und Exportweltmeister für Klimaschutz machen», sagte Redmann am Samstag nach der Jahresauftaktklausur des CDU-Bundesvorstands in Weimar. «Dafür ist die bloße Vermeidung von CO2-Emissionen nicht ausreichend.» Vielmehr müssten die Technologien zur Speicherung und Wiederverwendung von CO2 sowie der Transport von abgeschiedenem Kohlenstoffdioxid über Pipelines ausgebaut werden.
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Brandenburg: Ab 2. Februar keine Maskenpflicht im ÖPNV mehr
Tagesspiegel (www.tagesspiegel.de)
Brandenburg hebt die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zum 2. Februar auf. Die entsprechend geänderte Corona-Infektionsschutzverordnung werde zugleich bis zum 7. März verlängert, teilte die Staatskanzlei nach dem Kabinettsbeschluss am Dienstag in Potsdam mit. Dem Beschluss sei eine Verständigung mit dem Land Berlin vorangegangen, das die Maskenpflicht ebenfalls zum 2. Februar aufheben will.
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Guido Beermann: Vorplanungen für Potsdamer Stammbahn starten
rbb (www.rbb24.de)
Foto Beermann: Volker Tanner
Die Deutsche Bahn kann mit den Vorplanungen für eine neue zweigleisige Strecke zwischen Berlin-Mitte und Potsdam beginnen. Innerhalb von vier Jahren sollen diese abgeschlossen sein. Bis die ersten Züge rollen könnten, dürfte es aber dauern. Die Vorplanungen für die Potsdamer Stammbahnen können aufgenommen werden.
Am Dienstag teilten die Deutsche Bahn und der Verkehrsbund Berlin Brandenburg (VBB) gemeinsam mit den involvierten Ländern mit, dass die Finanzierung für diesen ersten Schritt stehe. Berlin und Brandenburg haben sich demnach dazu verpflichtet insgesamt rund 26 Millionen dafür bereitzustellen. Die Vorplanungen sollen laut der Vereinbarung von der Deutschen Bahn 2026 abgeschlossen werden. Ziel ist es, die weitestgehend stillgelegte Strecke als moderne, zweigleisige, elektrifizierte Bahntrasse für Regionalzüge neu zu erschaffen.
Brandenburgs Infrastrukturminister Guido Beermann (CDU) teilte zur erwarteten Fertigstellung mit: "Eine Inbetriebnahme im Jahr 2038 - dem 200. Jubiläum der Strecke - wäre eine gute Zielmarke."
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Steeven Bretz, Barbara Richstein und Nicole Walter-Mundt übergeben 4.900 Euro-Spende an die Arche Potsdam
Aktuelles (www.cdu-fraktion-brandenburg.de)
Mit ihrer weihnachtlichen Spendenaktion fördert die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg auch in diesem Jahr wieder ein soziales Projekt aus der Region. Insgesamt 4.900 Euro kamen in den zurückliegenden vier Wochen bei der fleißigen Sammlung der Abgeordneten zusammen. Das Geld fließt diesmal an das christliche Kinder- und Jugendwerk „Die Arche“ e.V. in Potsdam-Drewitz.
Die CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz, Barbara Richstein und Nicole Walter-Mundt konnten am Montag den Spendencheck stellvertretend für die CDU-Fraktion an das Team der Drewitzer Arche um Christoph Olschewski übergeben. Das Geld wird dort unter anderem eingesetzt, um Kindern und Familien, die nicht so viel Geld im Portemonnaie haben, kostenlose Mahlzeiten und kostenlose Freizeitangebote zu ermöglichen. Mit ihrer Spende konnte die CDU-Fraktion nun einen kleinen Beitrag dazu leisten, dass die vielen Kinder und Jugendlichen auch im Jahr 2023 mit dieser wertvollen Vereinsarbeit erreicht werden können.
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Veranstaltungstipps zu Weihnachten in Potsdam
Tagesspiegel (Quelle: www.tagesspiegel.de)
Wenn alle zu ihren Familien fahren und gemeinsam im Kreise der Verwandten Weihnachten feiern, können sich Singles, Studierende oder alleinstehende Senior:innen schnell einsam fühlen. In diesem Jahr vielleicht sogar noch etwas mehr, denn eine von den Maltesern in Auftrag gegebene Umfrage bei der Plattform YouGov hat ergeben, dass 35 Prozent der Deutschen an Weihnachten zu Hause bleiben oder ihre Besuche stark einschränken wollen.
Die katholische Hilfsorganisation führt dies unter anderem auf die gestiegenen Lebenshaltung- und Energiekosten zurück, weshalb viele Menschen möglicherweise versuchen, Fahrtkosten zu vermeiden. Dies trifft vor allem alleinstehende und ältere Menschen: In Deutschland liegt der Anteil an Einpersonenhaushalten bei 41 Prozent, nur in skandinavischen Ländern liegt der Wert noch höher. Auch in Potsdam wird fast jeder zweite Haushalt nur von einer Person bewohnt.
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Haushaltsdebatte im Landtag Brandenburg
rbb (Quelle: rbb24.de)
Bis zur letzten Minute wurde an dem Haushaltsentwurf Brandenburgs gearbeitet. Für zwei Jahre soll er gelten. Aber nicht das macht ihn so schwer, sondern die unwägbaren Zeiten.
Im kommenden Jahr will Brandenburg 16,7 Milliarden Euro ausgeben. Eine riesige Summe, die bis auf eine Ausnahme noch nie so hoch war. In 2024 sollen die Ausgaben wieder leicht sinken auf immer noch enorme 16,4 Milliarden Euro.
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Junge Union Potsdam mit neuem Vorstand
Tagesspiegel (www.tagesspiegel.de)
Die Junge Union Potsdam hat einen neuen Vorstand. Das sei des Ergebnis einer Mitgliederversammlung, wie der Parteinachwuchs der CDU am Montag mitteilte.
Als neuer Kreisvorsitzender wurde demnach der 22-jährige Andro Heinz einstimmig gewählt. Er übernehme das Amt vom 31 Jahre alten Maximilian Adams, der dem Vorstand als stellvertretender Vorsitzender erhalten bleibe.
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Jan Redmann erklärt Kandidatur zum CDU-Landesvorsitz
rbb (Quelle: rbb24.de)
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, hat seine Kandidatur für den Landesvorsitz der CDU erklärt. Der aktuelle Vorsitzende, Innenminister Michael Stübgen, hatte am Freitag erklärt, nicht wieder zu kandidieren.
Nach der Nominierung durch seinen Kreisverband Ostprignitz-Ruppin erklärte der 43 Jahre alte Redmann am Sonntag, die CDU müsse die erste politische Adresse derer werden, die sich anstrengen, die Chancen ergreifen und "unsere Heimat groß machen". Sein Brandenburg der Zukunft sei kein Bullerbü, sagte Redmann mit Bezug auf einen Wahlkampf-Spruch der Grünen-Spitzenkandidatin in Berlin, Bettina Jarasch.
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Steeven Bretz: Sanierung des Potsdamer Jagdschlosses Stern kann starten, Finanzierung gesichert
Tagesspiegel (Quelle: www.tagesspiegel.de)
Die Sanierung des Jagdschloss am Stern sowie des benachbarten Kastellanhauses kann starten. Mit der Bereitstellung von 1,45 Millionen Euro im Doppelhaushalt des Landes Brandenburg für die Jahre 2023/24 ist das dringend notwendige Rekonstruktionsvorhaben an dem Ensemble am Wegestern in der Parforceheide sichergestellt. Über die vollständige Finanzierung haben die beiden Potsdamer Landtagsabgeordneten der Kenia-Koalition, Daniel Keller (SPD) und Steeven Bretz (CDU), am Montag informiert.
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Meine Kernthemen in Potsdam
Bezahlbares Wohnen
Niemand soll wegziehen müssen, weil er sich das Wohnen in Potsdam nicht mehr leisten kann.
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Pflege
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesellschaft für den Einzelnen da ist.
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Feuerwehr und Katastrophenschutz
Unsere Gesellschaft hat die Pflicht, für die Helfer da zu sein, die sich für andere einsetzen.
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