Presse
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13.02.2019
Abschied von Jörg Schönbohm

Wir gedenken eines großen Brandenburgers. Jeder der von Jörg Schönbohm Abschied nehmen möchte, ist herzlich willkommen, sich in das Kondolenzbuch einzutragen. Die Möglichkeit besteht im Landtag täglich von 10:00 bis 18:00 Uhr.

Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits gemeinsam kondoliert:
https://www.potsdam.tv/mediathek/31663/Kondolenzbuch.html

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05.02.2019
Aktuelles Interview mit Potsdam TV
"Die Menschen haben am 01. September 2019 die Möglichkeit zu entscheiden: soll es ein "Weiter so!" geben mit der SPD oder soll es in Brandenburg einen Neuanfang geben mit Ingo Senftleben. Wir stehen ganz klar für diesen Neuanfang".

Ein Studiogespräch mit Potsdam TV zum Superwahljahr 2019 und unseren Vorstellungen für Brandenburg.

-> Hier können Sie den Videobeitrag anschauen
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04.02.2019
Pressemitteilung

An der Pierre-de-Coubertin-Oberschule in Potsdam fürchten die Eltern um die Schulabschlüsse ihrer Kinder und haben sich deshalb an die Presse gewandt. Fehlende Lernausstattung wie z.B. mobile Tafeln und viel Baulärm erschweren den Schulalltag erheblich. Doch die Landesregierung meint, dass trotzdem ein ordnungsgemäßer Unterricht für die Schülerinnen und Schüler der Coubertin-Schule stattfindet. Die Sorgen der Eltern um die Lernbedingungen ihrer Kinder sollten ernst genommen und nicht abgetan werden

-> Hier können Sie die Antwort der Landesregierung lesen

Unsere vollständige Pressemitteilung zum Thema finden Sie unter "mehr".

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30.01.2019
PNN (Quelle: pnn.de)
Die Opposition schüttelt nur noch die Köpfe. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel sagte: „Rot-Rot ist inzwischen im Jeder-kämpft-für-sich-allein-Modus“. Der Umgang der SPD mit dem Koalitionspartner lasse für eine mögliche SPD-geführte Koalition nach der Landtagswahl „das Schlimmste befürchten“.

Alles sei ein „erbärmliches Schauspiel“, sagte der CDU-Finanzexperte Steeven Bretz. Er stützte die Position der Linken, dass ohne Okay des Finanzministers eine solche Aufstockung nicht möglich ist. Dass das alles nicht geklärt wurde, so Bretz, zeuge „von eklatantem Führungsversagen des Ministerpräsidenten und seiner Staatskanzlei“.

-> Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

-> Weitere Berichterstattung finden Sie in den Online-Ausgaben der Lausitzer Rundschau sowie der SVZ.
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23.01.2019
Tagesspiegel (Quelle: tagesspiegel.de)
Es ist Brandenburgs Vorzeigeprojekt: Das Kameraüberwachungssystem, um Waldbrände frühzeitig zu erkennen. Nun gibt es Streit um das Warnsystem. Und es werden Zweifel am Gebaren des Landesforstbetriebes laut. [...]

Der CDU-Finanzexperte Steeven Bretz warnt sogar vor noch weitaus härteren Folgen, sollte das Land an der Vergabe mit EU-Geldern festhalten. Bretz sagt: „Brandenburg hat gerade erst einen Zahlungsstopp von EU-Fördermitteln erleben müssen. Es wäre frustrierend, wenn aufgrund der gewählten Vergabeart erneut EU-Mittel nicht abgerufen werden könnten.“

-> Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

-> Weitere Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der Welt.
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22.01.2019
MAZ (Quelle: maz-online.de)
Explosive Hinterlassenschaft: Das Land Brandenburg wird sich nach Einschätzung von Experten noch jahrzehntelang auf die Entschärfung von Bomben-Blindgängern aus dem Zweiten Weltkrieg einstellen müssen. [...]

Vor diesem Hintergrund gibt es Forderungen aus der Politik nach einer beschleunigten Entschärfung. „Es müsste auf jeden Fall schneller gehen“, sagt der finanzpolitische Sprecher der oppositionellen CDU im Landtag, Steeven Bretz. Der Bund habe nicht nur mehr Mittel für solche Zwecke bereitgestellt, sondern auch deren Verwendung erweitert. Diese Möglichkeiten solle das Land nutzen.

-> Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen
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22.01.2019
Pressemitteilung

Die Schadstoffgrenzwerte auf der Zeppelinstraße werden nunmehr eingehalten. Mehr noch, die Landesregierung verstärkt in ihrer oberflächlichen Antwort sogar den Eindruck, dass das Projekt „Verengung Zeppelinstraße“ ein Erfolgsprojekt ist.

Wie allerdings mit entscheidenden nachteiligen Aspekten dieser Maßnahme umzugehen ist,  bleibt weitegehend im Dunklen. Denn in der Praxis folgt der Ausweichverkehr auf die Seitenstraßen dem Gesetz des geringsten Widerstandes, wobei  den weitgehend nicht gefragten Anwohnern lediglich ein Zaungaststatus zukommt.

-> Hier können Sie die Antwort der Landesregierung lesen

Unsere vollständige Pressemitteilung zum Thema finden Sie unter "mehr".

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17.01.2019
MAZ (Quelle: maz-online.de)

Brandenburg wird das Verbot neuer Schulden, das zum 1. Januar 2020 für alle Länder gelten soll, im Landesrecht verankern und zugleich Gebrauch von einer Öffnungsklausel im Grundgesetz machen. (…) Dazu sollen sowohl die Landesverfassung als auch die Landeshaushaltsordnung geändert werden. Vorausgegangen sind monatelange zähe Verhandlungen der je zwei Regierungs –und Oppositionsfraktionen.

Bretz hob hervor, dass ohne eine landeseigene Regelung die Strenge der Schuldenbremse greifen würde. Dann hätte Brandenburg keinen Spielraum mehr für Zeiten von „konjunkturellen Schieflagen".

-> Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen


-> Weitere Presseberichterstattung finden Sie in den Online-Angeboten der MOZ, der Welt und der Berliner Zeitung.

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13.01.2019
Pressemitteilung
Die Brandenburger Landesregierung braucht eben hin und wieder länger für manches ihrer Projekte und niemand möchte bitteschön denken, es könnte so einfach sein. Auch wenn SPD und LINKE dies gern behaupten.

Der Stand der Dinge in Sachen Emailadressen für Lehrkräfte lautet zusammengefasst und gemäß der vorliegenden Antwort: Es wird teuer und es wird noch eine ganze Weile bis dahin dauern, genauer bis zum 2. Halbjahr 2019/2020.

-> Hier können Sie die Antwort der Landesregierung lesen

Unsere vollständige Pressemitteilung zum Thema finden Sie unter "mehr".
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10.01.2019
PNN (Quelle: pnn.de)
Der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz wirft der Landesregierung mangelndes Engagement für eine bessere Anbindung Potsdams an den Fernverkehr auf der Schiene vor. „Die Landeshauptstadt ist mit Blick auf Fernzüge maximal eine Durchreisestation“, beklagt Bretz. Diese Tatsache werde der wachsenden Bedeutung Potsdams als Wissenschafts- und Forschungsstandort nicht gerecht und wirke provinziell. [...]

In Potsdam halten derzeit drei ICE-Züge in der Nacht. Tagsüber gibt es drei Verbindungen mit Intercity-Zügen. Bretz reicht das nicht. Im wachsenden Potsdam müsse der Nah- und Fernverkehr verbessert werden.

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-> Hier finden Sie die Antwort der Landesregierung

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