Presse
Weitere Meldungen
07.01.2019
PNN (Quelle: pnn.de)
Die Zahl dieser sogenannten Rückstellungen ist in den vergangenen Jahren in Potsdam gewachsen. Das zeigt jetzt eine Aufstellung des Bildungsministeriums, die der Landtagsabgeordnete Steeven Bretz (CDU) mit einer Kleinen Anfrage angefordert hat.

Demnach lag der Anteil der Kinder, die in ihrer Altersklasse zurückgestellt werden, vor rund zehn Jahren noch bei Werten zwischen sieben und neun Prozent – Mitte 2016 und Mitte 2017 lagen die Werte bei 14,2 und 12,3 Prozent. In absoluten Zahlen betreffe das rund 220 Kinder, die noch ein Jahr länger in die Kita gehen.

-> Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

Unsere Pressemitteilung zum Thema sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie unter "mehr".
weiter
03.01.2019
Pressemitteilung
Laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Märkische Allgemeine Zeitung verfügt Brandenburgs Landesregierung erneut über keine eigene Mehrheit, sondern verliert sogar noch weiter an Zustimmung. Der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, sagte dazu:
 
„Das Wahljahr 2019 startete mit einem erneuten Beleg, dass die Regierung von SPD und Linke das Vertrauen der Brandenburger verloren hat. Von einer eigenen Mehrheit ist diese Landesregierung weiter entfernt als je zuvor. Für die anstehenden Wahlen ist damit alles offen. Ein Politikwechsel nach 30 Jahren SPD-Regierung wird endlich möglich.
 
Für die CDU gilt es aber, wahrnehmbarer zu werden. Wir werden Themen mutig anpacken und unsere Inhalte für eine bessere Politik in den Mittelpunkt stellen. Mit unseren Schwerpunkten bessere Bildung, handlungsfähiger Staat und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Dorf werden wir um die Unterstützung der Brandenburger werben. Unser Ziel ist es, kommunal stärkste Kraft zu bleiben und die Europawahl und die Landtagswahl zu gewinnen.“

-> Presseberichterstattung zum Thema finden Sie in den Online-Ausgaben der SVZ, der PNN, der MAZ und der Berliner Zeitung.
weiter
29.12.2018
Lausitzer Rundschau (Quelle: lr-online.de)
Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Steeven Bretz, äußerte sich gegenüber der RUNDSCHAU skeptischer. Dass das Land über so viel Geld verfüge, sei „Ergebnis des Fleißes und gleichermaßen Beleg für die Arbeitskraft der Brandenburger“. Steuereinnahmen hätten aber keinen Selbstzweck. Sie blieben Geld der Bürger und müssten diesen auch wieder zugutekommen.

„Gerade in Zeiten von Rekordeinnahmen ist es daher nicht mehr haltbar, den Bürgern beim Straßenausbau zusätzlich in die Tasche zu greifen“, so Bretz. „Allein die gestiegene Grund­erwerbsteuer von mittlerweile ein paar Hundert Millionen Euro im Jahr ist ein ausreichendes Argument gegen die Straßenausbaubeiträge.“

-> Hier können Sie den vollständigen Artikel lesen

-> Weitere Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der MAZ
weiter
14.12.2018
PNN (Quelle: pnn.de)
Der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz wirft der rot-roten Landesregierung Untätigkeit im Zusammenhang mit sozialem Wohnungsbau vor. Die „vollmundige Ankündigung“ von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Kommunen wie Potsdam Landesflächen für sozialen Wohnungsbau kostenlos zur Verfügung zu stellen, sei „leeres Gerede“ gewesen, so Bretz. „Die Landesregierung kann bisher weder konkrete Rahmenbedingungen noch belastbare Zahlen im Doppelhaushalt 2019/20 zu dieser Thematik vorweisen.“

Das von Bretz erwähnte Versprechen hatte Woidke im September dieses Jahres beim Berliner Wohnungsgipfel abgegeben. [...] Doch konkret passiert ist seitdem offenbar nichts, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage von Bretz hervorgeht. So wurde weder geprüft, welche Flächen dafür in Frage kämen, da dies Aufgabe der Städte und Gemeinden sei.

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen
weiter
13.12.2018
Aus dem Landtag

Aktuell berät der Landtag über den neuen Haushalt. Die Landesregierung von SPD und Linke plant, den Gesamtetat von aktuell 11,8 Milliarden Euro im nächsten Jahr auf 12,62 Milliarden Euro zu steigern. Um all das zu bezahlen, will die Regierung kräftig in die Rücklagen greifen, diese soll 2019 und 2020 jeweils um mehr als 500 Millionen Euro schrumpfen.

Das bedeutet, im Laufe des Jahres 2021 wird die nächste Landesregierung harte Konsolidierungsmaßnahmen ergreifen müssen, weil die aktuelle Regierung Brandenburgs Reserven bis dahin verfrühstückt hat.

Kritisch ist aber grundsätzlich die geplante Verabschiedung eines Haushaltes auch für das Jahr 2020, also nach der nächsten Landtagswahl am 01.09.2019. Offenbar hat die SPD Angst, nach der Wahl nicht mehr stärkste Fraktion zu sein.

-> Hier finden Sie einen Videobeitrag vom rbb mit weiteren Informationen und Ausschnitten aus der Landtagsdebatte

weiter
05.12.2018
MAZ (Quelle: maz-online.de)
Die Schuldentilgung zu gering, die strukturelle Ausgaben zu hoch und immer wieder der Griff in die üppige staatliche Rücklage – die Prüfer vom Landesrechnungshof übten trotz Rekordeinnahmen Kritik an der Haushaltspolitik des Landes. Nach Ansicht des Präsidenten Christoph Weiser könnte die rot-rote Landesregierung angesichts sprudelnder Steuereinnahmen mehr für die nächste Generation tun. [...]

Die Opposition sieht sich in ihrer Kritik bestätigt. CDU-Finanzpolitiker Steeven Bretz sagte, der Rechnungshof lege den Finger in die Wunde. Rot-Rot hätten jegliche Hemmungen verloren und würden Brandenburgs Ersparnisse verschleudern.

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen

-> Weitere Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der pnn

-> Hier finden Sie unsere Pressemeldung zum Thema

weiter
27.11.2018
MAZ (Quelle: maz-online.de)
Die Etatberatungen in Brandenburg für 2019/2020 sind auf der Zielgeraden: Rot-Rot plant noch einmal 200 Millionen Euro an Zusatzausgaben. [...] Insgesamt muss das Land in den kommenden zwei Jahren mit 190 Millionen Euro weniger rechnen, als in der Steuerschätzung vom Mai gerechnet. Um die Ausgaben zu decken, wird auch in die sogenannte Rücklage des Landes gegriffen.

Der CDU-Finanzpolitiker Steeven Bretz sagte zu den Zusatzausgaben, die rot-rote Koalition habe den Glauben, mit viel Geld die Probleme in den Griff zu bekommen, die sie selbst geschaffen habe. Das werde aber nicht funktionieren. In den vergangenen Jahren seien die Infrastruktur und der Breitbandausbau vernachlässigt und die falschen Entscheidungen bei Polizei und Justiz getroffen worden, betonte Bretz.

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen
weiter
22.11.2018
PNN (Quelle: pnn.de)
Bei der Potsdamer CDU steht ein Führungswechsel an. Beim CDU-Kreisparteitag am kommenden Dienstag tritt der Landtagsabgeordnete und seit 2015 amtierende Kreischef Steeven Bretz nicht noch einmal an – er favorisiert nun den Stadtverordneten und drittplatzierten Oberbürgermeisterkandidaten Götz Friederich als Nachfolger. Das hat Bretz den Unionsmitgliedern am Dienstagabend in einer Rundmail mitgeteilt, die den PNN vorliegt.

Als Hauptgrund für die Entscheidung nannte Bretz das anstehende Superwahljahr mit EU-, Kommunal- und Landtagswahlen. Dies müsse er als Generalsekretär der Landes-CDU planen und organisieren, um für die Union ein möglichst gutes Ergebnis zu erreichen. Zudem ist Bretz auch selbst Landtagskandidat im Potsdamer Süden. Das zu erwartende Arbeitspensum lasse sich jedoch nicht mit einer angemessenen Amtsausübung eines CDU- Kreisvorsitzenden vereinbaren, machte Bretz deutlich.

-> Hier können sie den gesamten Artikel lesen

weiter
14.11.2018
MAZ (Quelle: maz-online.de)
Immer wieder kommt es auf dem kombinierten Fußgänger- und Radweg in der unübersichtlichen Kurve am Potsdamer Landtag zu Unfällen. Selbst die Landesregierung spricht schon von einer „gewissen Auffälligkeit“. [...]

In seiner Anfrage bezog sich der Abgeordnete Bretz auf einen Bericht der MAZ, nach dem die Anzahl von Fahrradunfällen in Potsdam in den vergangenen Jahren deutlich zunahm, während die Anzahl der Verkehrsunfälle insgesamt zurück ging. Als „zynisch und inakzeptabel“ bezeichnete Bretz, dass die Landesregierung die Entwicklung auch mit der überdurchschnittlichen Zunahme des Anteils von Radfahrern am Verkehrsgeschehen begründet. „Denn der Umstieg auf das Fahrrad wird in der Stadt von Verantwortungsträgern schlicht als Lösungsteil des Potsdamer Verkehrsproblems propagiert“, so Bretz. Dafür aber brauche es „sicher ausgebaute Radwege und eine durchdachte Verkehrsführung“.

-> Hier können Sie den gesamten Artikel lesen

-> Weitere Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der PNN.

-> Hier finden Sie die im Artikel erwähnte Kleine Anfrage

weiter
13.11.2018
Pressemitteilung
Der Tenor der lahmen Antwort der Landesregierung lautet: Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis.

Angeblich ist den Verantwortlichen der Landesregierung bewusst, welch „außerordentlich bedeutende Maßnahme“ der Korridor „Potsdamer Stammbahn“ wäre. Genaueres aber, was über gelegentliche Arbeitskreise und Gesprächsrunden hinausginge, teilt die Landesregierung nicht mit.  

Seit Jahren fordern wir eine Reaktivierung der Stammbahn. Wir haben mit unserer Studie „Berlin und Brandenburg – Zug um Zug besser verbunden“ gezeigt, welche Vorteile die Trasse für die Anbindung Potsdams und ganz West-Brandenburgs hat. Sie bietet die beste Möglichkeit, um die Situation auf der überlasteten Stadtbahnstrecke zu entspannen.

Die vollständige Pressemitteilung sowie die Antwort der Landesregierung finden Sie unter "mehr".

-> Presseberichterstattung finden Sie in der Online-Ausgabe der MAZ

Zusatzinfos weiter