Presse

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

21.09.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Geteiltes Echo auf MAZ-Umfrage

"... Aus Sicht von CDU-Generalsekretär Steeven Bretz zeigt die Umfrage, „dass es der Koalition an Inhalt, Form und Statur fehlt“. Hinsichtlich der von Rot-Rot geplanten Kreisgebietsreform sieht Bretz die CDU-Position gestärkt, denn eine Mehrheit der Befragten (67 Prozent) lehnt die Reform ab... ".

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SVZ (Quelle: www.svz.de)

"... CDU-Generalsekretär Steeven Bretz erklärte am Samstag indes trotz des deutlichen Stimmenzuwachses für die Regierungskoalition: „Für uns liegt die Wahrheit in der Wahlurne.“ Jeder Brandenburger, der die rot-roten Pläne zu großen Kreisen und Gemeinden ablehne, werde sich irgendwann fragen, ob er den Initiatoren SPD und Linke seine Stimme geben könne. „Die CDU sieht sich dagegen in ihrer Auffassung, sich für den Erhalt der Landkreise und kreisfreien Städte einzusetzen, bestärkt“, so Bretz. „Wir wollen, dass in Brandenburg kommunale Politik nah bei den Menschen ist.“..."

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21.09.2015 MEHR...

16.09.15 | SVZ ( Quelle: www.svz.de)

Eklat an der Oder

"... Deutlich wurde schließlich auch die CDU: Generalsekretär Steeven Bretz forderte eine Entschuldigung vom Innenminister. „Abfällige Bemerkungen, wie er sie in Frankfurt fallen ließ, sind nicht hinnehmbar“, sagte Bretz. „Die gesamte Informationstour zum Leitbild zur Kreisgebietsreform verkommt durch das Agieren der Vertreter der Landesregierung zu einer Farce.“ Auch in Frankfurt seien die anwesenden Bürger ermutigt worden, die Darstellungen der Minister als Fakten zu akzeptieren. „Ein ergebnisoffener Dialog sieht anders aus.“..."

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21.09.2015 MEHR...

10.09.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Steeven Bretz soll CDU Potsdam führen

"Katherina Reiche ist als Chefin der CDU Potsdam zurückgetreten. Ihr Nachfolger soll Steeven Bretz werden. Seine Chancen stehen dafür bisher gut... Bretz will verlässlich für Potsdam arbeiten... Auch Bretz erklärte, die Union sei „anfällig für kleinkarierte Scharmützel“. Solche Dinge gelte es nun respektvoll und auf Augenhöhe zu klären, um ernsthaft und verlässlich für Potsdam arbeiten zu können. Bretz rief außerdem zum verstärkten Dialog zwischen den Mitgliedern und den Gremien auf. Er habe „Respekt und Demut“ vor der Aufgabe als Kreisparteichef, sagte der 39-Jährige weiter. Er ist zugleich Generalsekretär der Landesunion und Landtagsabgeordneter..."

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14.09.2015 MEHR...

21.08.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Stadt darf Pfingstberg-Park nicht übernehmen

"... Die Landesregierung sieht in diesem „Vorschlag“ allerdings „keine Alternative“, wie sie jetzt in der Antwort auf eine kleine Anfrage des Potsdamer CDU-Abgeordneten Steeven Bretz mitteilte. Sie verweist darauf, dass die „parkartige Verbindung zwischen dem Pfingstberg und dem Neuen Garten im Unesco-Weltkulturerbegebiet“ mit dem Zweck an die Stiftung gegeben worden sei, Parkanlagen und Gebäude wieder herzustellen. „Dem hohen Anspruch der Wiederherstellung der Parkanlage“ müsse „aufgrund der Regelungen im Vermögenszuordnungsbescheid und aufgrund der besonderen Verpflichtung für die Erhaltung des Weltkulturerbes Rechnung getragen werden.“..."

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24.08.2015 MEHR...

21.08.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Keine Anträge auf Abriss von Denkmälern

"Trotz verfallender Bauten wie der Villa Schlieffen am Pfingstberg oder des Gutshauses Satzkorn ist es um Potsdams Denkmäler offenbar nicht schlecht bestellt: Seit mindestens neun Jahren sei in Potsdam kein Einzeldenkmal wegen seines schlechten Zustands abgerissen worden. Das geht aus einer Antwort von Brandenburgs Kulturministerin Sabine Kunst (SPD) auf eine Anfrage des Potsdamer CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz hervor..."

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24.08.2015 MEHR...

14.08.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Neubau für 8,3 Millionen Euro im Luftschiffhafen

"Potsdam-West - Im Sportpark am Luftschiffhafen steht der nächste Ausbauschritt bevor. Im Verlauf des kommenden Jahres soll mit dem Bau einer neuen Geräteturnhalle begonnen werden. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz und Sven Petke hervor. Zum Wintersemester 2017/2018 soll die Halle in Betrieb genommen werden. Die Kosten für den Neubau sollen bei 8,3 Millionen Euro liegen und werden vom Land Brandenburg getragen. Mit der Planung ist der Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen betraut. Die Haushaltsmittel sollen im Oktober freigegeben werden..."

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17.08.2015 MEHR...

30.07.15 | Tagesspiegel (Quelle: www.tagesspiegel.de)

Vorstoß von Karl-Heinz Schröter (SPD)

"Brandenburgs Innenminister Schröter hat sich mit Vorschlägen für die Behandlung von Asylbewerbern Zorn auch aus den eigenen Reihen zugezogen. Schon als Landrat hatte Schröter auf Sachleistungen für Flüchtlinge gesetzt - und galt damit als Hardliner...
CDU-Generalsekretär Steeven Bretz erklärte dagegen: „Den Vorschlag von Innenminister Schröter halten wir für vernünftig und unterstützenswert.“ Jedoch sei der Vorstoß erstaunlich, weil er im Widerspruch zu der Haltung der Landesregierung zu Armutsflüchtlingen stehe. Die Berliner Senatssprecherin Daniela Augenstein weist darauf hin, „dass derzeit die Gespräche zwischen den Ministerpräsidenten und dem Bund über den Umgang mit Flüchtlingen laufen“.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte eine Pro-Kopf-Unterstützung durch den Bund gefordert. Dies sei besser als eine starre Summe – die Flüchtlingszahlen stiegen ohnehin rasant. Schröters Vorstoß wird in Berliner CDU-Kreisen positiv aufgenommen. Generalsekretär Kai Wegner sagte, die Überlegung, Armutsflüchtlingen aus sicheren Herkunftsländern nach Verlassen der Erstaufnahme statt Bargeld wieder Gutscheine und Sachleistungen zukommen zu lassen, sollte „sorgfältig geprüft werden. Dies könnte dazu beitragen, die Migrationsbewegungen aus den sicheren Balkanstaaten einzudämmen“. Die Asylgesetzgebung gebe „wirklich hilfsbedürftigen Menschen“ Schutz..."

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31.07.2015 MEHR...

30.07.15 | Tagespresse

SPD kritisiert eigenen Innenminister

MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Artikel: SPD kritisiert eigenen Innenminister Schröter

"Potsdam. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, bestimmten Asylbewerbern kein Bargeld mehr zukommen lassen. „Wenn Armutsflüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern die Erstaufnahme nach drei Monaten verlassen, sollten sie statt Bargeld wieder Gutscheine und Sachleistungen erhalten“, sagte Schröter der „ Bild“-Zeitung . Die „wirtschaftlichen Anreize“ müssten herabgesetzt werden. Fast die Hälfte der Ankommenden habe keinen Asylgrund, so Schröter...
Der Generalsekretär der CDU Brandenburg , Steeven Bretz, hingegen findet Schröters Vorschlag sinnvoll: Er sei vernünftig und unterstützenswert..."

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PNN (Quelle: www.pnn.de)

Artikel: Schröters Reflex

"Innenminister erzürnt mit Forderung nach Gutscheinen für Asylbewerber die rot-rote Koalition...
CDU-Generalsekretär Steeven Bretz erklärte dagegen: „Den Vorschlag von Innenminister Schröter halten wir für vernünftig und unterstützenswert.“ Erstaunlich sei der plötzliche Vorstoß des Innenministers, weil er im Widerspruch zu der bisherigen Haltung der Landesregierung zu Armutsflüchtlingen stehe. „Eine konsequente Linie in der Asyl- und Flüchtlingspolitik ist bei SPD und Linke daher nicht erkennbar“, sagte Bretz."

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RBB (Quelle: www.rbb-online.de)

Artikel: Widerstand gegen Schröters Gutschein-Vorschlag

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter will bestimmte Flüchtlinge nicht mehr mit Geld, sondern nur noch mit Gutscheinen und Sachleistungen zu versorgen. Das verringere den wirtschaftlichen Anreiz für Menschen aus sicheren Herkunftsländern, nach Deutschland zu kommen. Nicht nur beim Koalitionspartner stößt der Vorschlag auf Kritik...
Die CDU dagegen unterstützt den Innenminister. "Den Vorschlag von Innenminister Schröter halten wir für vernünftig und unterstützenswert", sagte der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Steeven Bretz. Erstaunlich sei lediglich der plötzliche Vorstoß des Ministers,  stehe er doch im Widerspruch zu der bisherigen Haltung der Landesregierung in Bezug auf Armutsflüchtlinge. "Eine konsequente Linie in der Asyl- und Flüchtlingspolitik ist bei SPD und Linke nicht erkennbar."

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30.07.2015 MEHR...

23.07.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

CDU will Akteneinsicht zum "Kreml"

"Potsdam - Die CDU-Landtagsfraktion hat zum Verkauf des früheren Landtags auf dem Brauhausberg Akteneinsicht beim Finanzministerium beantragt. Sie will nachprüfen, wer an welchen Verkaufsgesprächen beteiligt war und welche Rolle der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, und sein Genosse Christian Görke, Finanzminister in Brandenburg und Landeschef der Linken, spielten..."

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28.07.2015 MEHR...

20.07.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Gregor Gysis Rolle beim „Kreml“-Verkauf

"Er gilt als Potsdamer Filetgrundstück: der früheren Sitz den Brandenburger Landtags auf dem Potsdamer Brauhausberg. Auf dem 2,5 Hektar großen Gelände sollen Wohnungen, Büros und ein „Boardinghouse“ für längere Zeit in der Landeshauptstadt lebende Wissenschaftler entstehen. Jetzt sieht es so aus, als hätte das Geschäft prominente Schützenhilfe gehabt...
Wie der Chef des Haushaltsausschusses im Landtag, Sven Petke (CDU), sagte, entspreche es nicht der Lebenswirklichkeit, dass Gysi in der Angelegenheit mit keinem Regierungsmitglied Kontakt hatte. „Das ist Märchenstunde“, so Petke. Der Haushaltsausschuss werde deshalb im August tagen, um Klarheit über Gysis Rolle zu schaffen. Auch Steeven Bretz, finanzpolitischer Sprecher der CDU, sieht dringenden Aufklärungsbedarf. „Der Verdacht linker Vetternwirtschaft muss schnellstmöglich ausgeräumt werden“, sagte Bretz..."

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28.07.2015 MEHR...

09.07.15 | RBB (Quelle: www.rbb-online.de)

Landtag lehnt Schuldenverbot für Brandenburg ab

"CDU und Grüne sind im Brandenburger Landtag mit einem Versuch gescheitert, der Landesregierung per Gesetz die Aufnahme neuer Schulden zu verbieten. Hintergrund des Vorstoßes ist ein neuer Kredit des Landes für die Fertigstellung des Hauptstadtflughafens in Höhe von 409 Millionen Euro. Brandenburg hat derzeit 21 Milliarden Euro Schulden...
Der CDU-Finanzexperte Steeven Bretz forderte, im Interesse nachfolgender Generationen müsse der Schuldenberg von derzeit 21 Milliarden Euro abgebaut werden..."

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10.07.2015 MEHR...

16.06.15 | MOZ (Quelle: www.moz.de)

Märkische CDU formiert sich neu

"Potsdam (MOZ) Es ist still geworden in den Reihen der brandenburgischen CDU. Am Wochenende wurde eine neue Spitze der Mittelstandsvereinigung MIT gewählt. Von dort kam zu Beginn des Jahres heftige Kritik an der gesamten Führungsriege. Vom neuen MIT-Vorstand ist dies nicht zu erwarten. Auch andere Parteigremien stellen sich gerade neu auf - ohne großes Aufheben zu machen..."

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16.06.2015 MEHR...

13.06.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Brandenburger Milliardenhilfe für BER

"... Es sei ein „mut- und kraftloser Haushalt“, sagte Steeven Bretz, der Finanzexperte der CDU. Das rot-rote Vorgehen bei den Zuschüssen für den BER sei „Salamitaktik“ und „hat etwas von Trickserei, Schattenhaushalt und Unredlichkeit“..."

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-> hier ein weiterer Artikel Märkische Allgemeine

-> hier ein weiterer Artikel SVZ

-> hier ein weiterer Artikel Focus

16.06.2015 MEHR...

12.06.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Land gegen Sperrbezirke in Potsdam

"...Potsdam. In der Landeshauptstadt gibt es kein Rotlichtmilieu – zumindest nicht offiziell. „Nach Auskunft der Stadtverwaltung sind in der Landeshauptstadt keine Bordelle gewerberechtlich angezeigt. Illegale Bordelle sind nicht bekannt“, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine kleinen Anfrage des Abgeordneten Steeven Bretz (CDU) zu „Wohnungsbordellen in Wohngebieten in der Landeshauptstadt Potsdam“..."

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12.06.2015 MEHR...

11.06.15 | Berliner Morgepost (Quelle: www.morgenpost.de)

Opposition wirft Regierung versteckte Schuldenpolitik vor

"...Erst werde ein neues Darlehen in Höhe von 409 Millionen Euro für die Fertigstellung des BER als "Sondervermögen" deklariert, obwohl es sich um Sonderschulden handele, kritisierte CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben am Mittwoch in der Haushaltsdebatte. Und dann habe die rot-rote Koalition in letzter Sekunde noch eine Bürgschaft des Landes für notwendige Erweiterungsbauten nachgeschoben. "Sie haben das Parlament an der Nase herumgeführt", wetterte der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz. CDU und Grüne fordern, den Millionenkredit aus der gut gefüllten Rücklage des Landes zu stemmen. Zudem lehnt die Opposition weitere öffentliche Mittel für die Erweiterungen ab und fordert, dies müsse der Flughafen nach dem Start im Jahr 2017 selbst finanzieren..."

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12.06.2015 MEHR...