29.03.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Linker Parteizoff um Havelbrücke

"... Die CDU hingegen ist begeistert vom Vorstoß Jäkels und seiner Mitstreiter für die Spange. „Endlich kommen andere Parteien dorthin, wo die Union seit Jahren ist. In der Debatte um eine dritte Havelüberquerung scheint der gesunde Menschenverstand über ideologische Scheuklappen die Oberhand zu gewinnen“, heißt es in einer Mitteilung der CDU-Chefin Katherina Reiche und des Landtagsabgeordneten Steeven Bretz. „Es ist doch eine irre Annahme, die bestehenden Probleme zu lösen, indem man Straßen schmaler macht und nur auf das Fahrrad setzt“, sagt Reiche..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

10.03.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

"Eine Bürgschaft in Höhe von mehr als 36 Millionen Euro will die Landeshauptstadt Potsdam für den Bau des neuen Schwimmbades am Brauhausberg übernehmen. Das hat die Kommunalaufsicht noch immer nicht genehmigt. Jetzt kritisiert auch der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz das Vorgehen der Stadt als als „undurchsichtig und unprofessionell“...

Kritik äußerte am Dienstag der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz: „Die Art und Weise, wie in Potsdam der Neubau des Schwimmbades am Brauhausberg geplant und umgesetzt wird“, müsse „mindestens als undurchsichtig und unprofessionell bezeichnet werden.“ In Potsdam würden „regelmäßig dritte Schritte vor dem ersten getätigt“. Bretz verwies unter Berufung auf Informationen des Landes darauf, dass Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) am 5. Dezember 2014 den ersten Spatenstich für das Bad gesetzt, aber erst am 11. Dezember 2014 beim Land wegen der Bürgschaft vorgesprochen habe. Am 8. Januar 2015 habe das Land der Stadt die Rahmenbedingungen für seine Zustimmung zur Bürgschaft dargelegt, dazu zählte die Forderung nach einem ausgeglichenen Haushalt. „Zu diesem Zeitpunkt bezweifelte das Land die Bürgschaftsfähigkeit die Stadt“, so Bretz. Der Oberbürgermeister habe „gegenüber den städtischen Entscheidungsträgern ein ,Friss- oder Stirb-Entscheidung‘ provoziert“..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

06.03.15 | Prignitzer Medien

Wittenberge: Ausschuss für Infrastruktur des Landtages tagte in der Elbestadt

"Am 4. März tagten die Mitglieder des Ausschusses für Infrastruktur des Brandenburger Landtages unter Ministerin Kathrin Scheider ausnahmsweise einmal nicht in Potsdam sondern auf Einladung im Hotel „Alte Ölmühle“."

-> hier können Sie sich den Beitrag anschauen

06.03.15 | Tagespresse

Druck auf Görke wegen "Sommertour"

"... Somit habe der Minister bei seinen öffentlichen Auftritten bei Verbänden und Vereinen nicht als Regierungsmitglied gehandelt, sondern als Spitzenvertreter der Linken, kritisierte der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz im Landtag. Zudem habe er gegen die Haushaltsordnung des Landes verstoßen,...
Wegen des fehlenden Vermerks habe es aber im Ministerium arbeitsrechtliche Konsequenzen gegeben, sagte er am Donnerstag im Finanzausschuss. "Ein Finanzminister, der nicht in der Lage ist, sein Ministerium so zu führen, dass geltendes Recht eingehalten wird, ist ein Finanzminister, der sich seiner Glaubwürdigkeit beraubt", bemerkte Bretz dazu...
Die CDU will nun weiter Druck machen. "Rot-Rot kann dies nicht einfach wegbügeln", sagte Bretz. "An den Finanzminister ist, was den Umgang mit öffentlichen Geldern angeht, ein hoher Maßstab anzulegen."Seine Fraktion habe Landtagspräsidentin Britta Stark aufgefordert, den Wahlprüfungsausschuss zu einer Sondersitzung einzuberufen. "Da geht es nicht um die Anfechtung der Landtagswahl, sondern um eine Beurteilung der Vorgänge", meinte Bretz. "Wir brauchen eine öffentliche Diskussion, wie eine Trennung von Regierungsämtern und Wahlkämpfen künftig erfolgen soll."..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

-> Artikel aus den PNN

-> Artikel aus der Bild

-> Artikel aus der Weilt
 

02.03.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Museum bleibt ohne Förderung vom Land

"Das Naturkundemuseum Potsdam wird auch in Zukunft ohne Fördermittel vom Land auskommen müssen. Forderungen nach einer institutionellen Unterstützung des Museums erteilte Kulturministerin Sabine Kunst (SPD) in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag eine Absage. Naturkunde und klassische Paläontologie seien Gegenstand der Arbeit verschiedener Einrichtungen im Land Brandenburg, erklärte die Ministerin."

27.02.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

CDU will Ausgleich

"Mit Häme hat der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz auf die Antwort der Landesregierung zu einpendelnden Schülern in Potsdam reagiert. 20 Prozent der Potsdamer Schüler wohnen nicht in der Landeshauptstadt, teilte ihm die Landesregierung auf Nachfrage mit, und: „Der Stadt kann nur empfohlen werden, mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark auf dem Verhandlungswege einen fairen Interessenausgleich herbeizuführen.“ Bretz dazu: Es ist gut zu wissen, dass der Landesregierung gelegentlich ein Licht aufgeht. Die schnell wachsende Stadt braucht nun rasche Hilfe, denn 20% auswärtige Schüler sind keine Kleinigkeit. Mit dieser Antwort aber lässt die Landesregierung Potsdam hängen.“, so der Oppositions-Abgeordnete."

24.02.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Sonntagsöffnung: Unterstützung von der CDU

"Potsdam - "Es ist unbegreiflich, weshalb die Landesregierung gegenüber Potsdam diese Trotzhaltung an den Tag legt." Das sagte gestern der Potsdamer CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz zum Ringen zwischen Stadt und Arbeitsministerium um weitere Sonntage, an denen die Läden geöffnet haben dürfen (MAZ berichtete). Besonders kritisiert Bretz, dass das Ministerium für geöffnete Teilgebiete das gesamte Stadtgebiet als Ladenöffnungstag verrechnet. Diese Rechtsauffassung sei gesetzlich nicht untersetzt. Es sei daher verständlich, dass sich die Stadtverwaltung "dieser freihändigen Auslegung nicht unterwirft".
Er unterstütze ausdrücklich die Position von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), so Bretz. Wer - wie die Linke - mit dem Ruhebedürfnis der Angestellten argumentiere, stelle lediglich seine ideologische Gesinnung unter Beweis. "Das Charmante an dem Potsdamer Vorschlag ist doch gerade, dass niemand wegen der Flexibilisierung mehr arbeiten muss", erklärte der CDU-Politiker."

29.01.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Flüchtlingskinder sollen getrennt unterrichtet werden

"... Das Land stiehlt sich massiv aus der Verantwortung“, kritisiert der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz. Die Schulen wüssten nicht, wie sie die Stunden bereitstellen sollen. „Die Probleme, die es vor Ort gibt, sind gar nicht bei der Landesregierung angekommen“, sagt Bretz. Das Ministerium wiederum verweist darauf, dass die Schulen nicht alle bereitgestellten Möglichkeiten nutzen würden..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

24.01.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Land räumt Engpass bei Lehrern ein 554 Flüchtlingskinder an Potsdams Schulen

"Fast jeder zwanzigste Schüler an Potsdamer Schulen spricht kaum Deutsch. Das geht aus einer Statistik des Landesbildungsministeriums hervor, die auf Anfrage von Steeven Bretz zusammengestellt wurde. Der CDU-Landtagsabgeordnete wollte wissen, wie viele Flüchtlingskinder es an Potsdams Schulen gibt und wie sie gefördert werden. Zwar werden im Bildungsministerium die Flüchtlingsschüler nicht gezählt, heißt es in der Antwort. Es sei aber bekannt, dass es derzeit 554 „Einzugliedernde“ gibt, die nicht genug Deutsch sprechen, um dem Unterricht folgen zu können..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

21.01.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Neuer Streit um Maschendrahtzaun

"Nauener Vorstadt - Am Mittwoch warf der CDU-Landtagsabgeordnete Steeven Bretz Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) nichts weniger als „Unlauterkeit“ vor. Es geht um Äußerungen von Jakobs vor den Stadtverordneten im November. Damals hatte er gesagt, die Einfriedung am Pfingstberg sei ohne Abstimmung mit der Stadtverwaltung errichtet worden. Dem hält Bretz eine Antwort des Wissenschaftministeriums auf von ihm eingereichte Fragen entgegen. Darin teilt das Ministerium mit, die zuständige Schlösserstiftung habe dem Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen mit Schreiben vom 15. Juli 2014 die Einfriedung des Areals angezeigt. Mit diesem städtischen Fachbereich habe am 18. September 2014 auch ein Abstimmungstermin vor Ort stattgefunden, dabei sei es um den Umfang der Verkehrssicherungspflicht und die Lage des Bauzaunes gegangen. „Ein weiterer Ortstermin wurde am 06. November 2014 zur Prüfung der Aufstellung des Bauzaunes durchgeführt (Ergebnis: kein Handlungsbedarf)“, so das Ministerium..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

21.01.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Naturkundemuseum Potsdam braucht mehr Unterstützung

"... Steeven Bretz, Landtagsabgeordneter der CDU, findet die Antwort des Ministeriums „eine Unverfrorenheit in Art und Stil“. Angesichts des Umfangs der Sammlung von 330.000 Objekten zur Naturausstattung Brandenburgs hält er den Vorwurf, das Museum sei nur begrenzt überregional ausgerichtet, für vorgeschoben. „Ich erwarte, dass das Ministerium nicht nur eine Abfuhr erteilt, sondern guckt, wie eine Förderung klug und intelligent gestrickt werden kann.“ Fördertöpfe der einzelnen Ministerien könnten miteinander kombiniert werden. Bretz hat deswegen zusammen mit Parteikollegin Anja Heinrich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt; eine Antwort erwartet er in etwa drei Wochen.
Allerdings richtet sich Bretz’ Kritik auch an Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD). „Es fehlt eine führende Stimme gegenüber dem Land.“ Durch „die nichtkommunikative Art“ entstehe der Eindruck, Potsdam genüge sich selbst. Der OB müsse die Interessen Potsdams deutlicher vertreten, so Bretz..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

20.01.15 | t-online (Quelle: www.t-online.de)

Landtagsausschüsse wollen mit Berliner Kollegen über Braunkohle reden

"Nach der Ankündigung der Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, sich in den geplanten Ausbau des Tagebaus Welzow-Süd bei Cottbus einmischen zu wollen, gibt es eine Reaktion im Potsdamer Landtag: Die Vorsitzenden der Ausschüsse für Wirtschaft und Energie, Ralf Holzschuher (SPD), und für Infrastruktur und Landesplanung, Steeven Bretz (CDU), haben Berliner Fachausschüsse in die Lausitz eingeladen. Das teilte der Landtag am Dienstag mit. Ziel sei es, einen Diskussionsprozess auf Fachebene anzustoßen, sagte Bretz. Das Treffen ist laut Mitteilung im ersten Halbjahr geplant..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

17.01.15 | Nordkurier (Quelle: www.nordkurier.de)

Streit um Polens Atompläne

"... Vorsichtiger äußert sich der energiepolitische Sprecher der Brandenburger CDU, Steeven Bretz. „Polen ist ein souveränes Land, wir sollten deswegen nicht mit dem erhobenen Zeigefinger auf die Polen zeigen“, sagt der Landtagsabgeordnete. Deutschland habe sich aufgemacht, beim Ausstieg aus der Kernenergie zum Vorreiter zu werden. „Wir sollten aber die Polen nicht kritisieren, sondern ihnen gemeinsame Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien anbieten, zum Beispiel bei der Entwicklung von Speichertechnologien“, sagt er. Wenn in Brandenburg starker Wind herrsche, könne man den überschüssigen Strom aus der Mark nach Polen exportieren. „Das gute Verhältnis zu Polen sollten wir jedenfalls nicht auf dem Altar kurzfristiger politischer Kampagnen opfern.“...".

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

17.01.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Brandenburg macht sich in Potsdam unbeliebt

"... Der Landtagsabgeordnete Steeven Bretz (CDU) nannte das Schreiben des Ministeriums eine "Unverfrorenheit". Er kündigte eine gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Anja Heinrich formulierte kleine Anfrage im Landtag an..."
 
-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

12.01.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Kein Zeitplan für Rückbau von Windkraft / Ab 2035 Entsorgungswelle für veraltete Windräder

"Potsdam - Mehr als 3000 Windkraftanlagen stehen in Brandenburgs Landschaft. Einen detaillierten Zeitplan, wann die über 100 Meter hohen Windräder wieder zurückgebaut werden, gibt es bislang aber nicht. Das geht aus einer Antwort von Umweltminister Jörg Vogelsänger (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag hervor..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

09.01.15 | MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Land könnte Umbau der Biosphäre fördern

"Die Frage der weiteren Nutzung der Biosphäre in Potsdam ist noch ungeklärt. Aber sollte ein Umbau geplant werden, könnte dieser öffentlich gefördert werden. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Steeven Bretz (CDU) hervor..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

05.01.15 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Land: Kein Fördergeld für Biosphäre Stadtpolitik berät über Zukunft der Tropenhalle

"Bornstedter Feld – Für den möglicherweise ab 2018 anstehenden Umbau der Biosphäre in ein Stadtteilzentrum für das Bornstedter Feld darf sich die Stadtverwaltung keine Hoffnungen auf Fördergelder des Landes machen. „Aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie des Zwecks des Gebäudes kommen für dessen Umbau derzeit keine Fördermittel aus bestehenden Programmen der Landesregierung in Betracht“, teilte das Landeswirtschafts- und Energieministerium jetzt auf Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Steeven Bretz mit..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

19.12.14 | Tagespresse

Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Haushaltspolitik

Lausitzer Rundschau (Quelle: www.lr-online.de)

Artikel: Erneut heftige Debatten im Potsdamer Landtag – Parteienstreit über Steuern und Finanzen

"... Denn die CDU hatte eine Aktuelle Stunde zu Steuersenkungen beantragt. Und als erster Redner nutzte der Potsdamer Abgeordnete Steeven Bretz die Gelegenheit, noch einmal ordentlich gegen die Regierung auszuteilen. Scharf kritisierte er den Derivatehandel des Finanzministeriums: "Es entbehrt ja nicht einer gewissen Ironie, dass sich ausgerechnet Finanzminister als Spekulanten am Kapitalmarkt versuchen." Wie schon im Wahlkampf forderte der CDU-Abgeordnete mehr Investitionen in Bildung und Landesstraßen – und dass die Fraktionschefin der Linken, Margitta Mächtig, kürzlich eine freiwillige Abgabe von Fluggästen des Großflughafens BER zugunsten des Flughafenumfelds, den sogenannten BER-Taler für denkbar hielt, führte bei Bretz zu blanker Ironie. "Während Ministerpräsident Dietmar Woidke vom wichtigsten Infrastrukturprojekt Europas spricht, macht sein Koalitionspartner, die Linksfraktion, einen auf Dagobert Duck."...".

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Artikel: Opposition gegen Erhöhung der Grunderwerbssteuer

"... Opposition: Widerstand gegen Erhöhung der Grunderwerbssteuer
Zur Sache selbst: Gegen die von der rot-roten Landesregierung geplante Erhöhung der Grunderwerbsteuer kündigten die Oppositionsparteien im Potsdamer Landtag Widerstand an. In Zeiten von Rekordeinnahmen griffen SPD und Linke den Brandenburgern „kräftig in die Tasche”, kritisierte der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz. „Dies ist ein fatales Signal insbesondere für die Familien, die sich mit kleinen und mittleren Einkommen den Wunsch nach einer Wohnung oder einem Haus erfüllen wollen.”...".

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

PNN (Quelle: www.pnn.de)

Artikel: Teurer Grund

"... Gegen die von der rot-roten Landesregierung geplante Erhöhung der Grunderwerbsteuer haben die Oppositionsparteien im Potsdamer Landtag Widerstand angekündigt. In Zeiten von Rekordeinnahmen griffen SPD und Linke den Brandenburgern noch einmal „kräftig in die Tasche“, kritisierte der CDU-Abgeordnete Steeven Bretz am Donnerstag in der Plenarsitzung. „Dies ist ein fatales Signal insbesondere für die Familien, die sich mit kleinen und mittleren Einkommen den Wunsch nach einer Wohnung oder einem Haus erfüllen wollen.“...".

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen

-> hier ist ein weiterer Artikel der Berliner Zeitung

-> hier können Sie sich die Rede anschauen (Bitte klicken Sie auf den Register Aktuelle Stunde)

17.12.14 | Tagespresse

Thema: Abstandsfaktoren bei Windkraftanlagen

MAZ (Quelle: www.maz-online.de)

Artikel: Abstandsregelung wieder Thema im Landtag

"... CDU: Regierung verspielt die Energiewende
Der CDU-Energieexperte Steeven Bretz bezeichnete die Ablehnung als „Schlag ins Gesicht der betroffenen Brandenburger“. Die CDU habe das Angebot gemacht, eine gemeinsame Regelung auszuarbeiten. „Rot-Rot hat dieses Angebot mit fadenscheinigen Argumenten abgelehnt“, sagte er. Das setze die Akzeptanz aufs Spiel und gefährde den Erfolg dieses Projekts Energiewende..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen
 
-> ein weiterer Artikel im Nordkurier

17.12.14 | PNN (Quelle: www.pnn.de)

Bretz kritisiert Bad-Bau / CDU-Politiker gegen Standort Brauhausberg

"Templiner Vorstadt - Nach dem Beginn der Bauarbeiten für das neue Schwimmbad am Brauhausberg übt der Potsdamer Landtagsabgeordnete und CDU-Kreis-Vizechef Steeven Bretz massive Kritik an dem Projekt. „Ich halte den Standort und die Höhe der Investitionen für falsch. Es wäre daher und aus vielen weiteren Gründen besser gewesen, ein preiswerteres Bad am Volkspark zu errichten“, teilte er mit..."

-> hier können Sie den gesamten Artikel lesen