Hochwasserkatastrophe im Westen: Potsdamer starten Hilfsaktionen

PNN (Quelle: pnn.de)

Bautrockner-Sammlung, Spendenaufruf, Benefizkonzert: In der Region starten Unterstützungsaktionen für die Bewohner der Hochwassergebiete im Westen.

Eigentlich wollte Sebastian Frenkel am Wochenende wieder an der Nordschleife sein. „Ich bin begeisterter Eifel-Fan“, sagt der Potsdamer. Besonders der Nürburgring hat es ihm angetan. Jedes Jahr trifft er sich dort mit Freunden, dreht mit dem Auto Runden auf der bekannten Rennstrecke. Die Tour diesen Juli war lange gebucht, „ein Jahr lang haben wir uns darauf gefreut“, erzählt der Inhaber einer Werbeagentur am Sonntag. Doch an Rennvergnügen ist derzeit nicht zu denken. „Drei Kilometer weiter sterben Menschen und wir lassen es krachen – das geht natürlich gar nicht“, sagt Frenkel, denn der Nürburgring liegt im rheinland-pfälzischen Landkreis Ahrweiler, einer von der Flutkatastrophe in Westdeutschland stark betroffenen Regionen.

Statt mit schnellen Autos über die Piste zu flitzen, hat der Potsdamer nun eine andere Mission: Er will rasche Hilfe für die Betroffenen organisieren und hat die Aktion „Potsdam hilft der Eifel“ nebst gleichnamiger Webseite ins Leben gerufen. (...)

So können Sie helfen:
Zu der von dem Potsdamer Sebastian Frenkel initiierten Hilfsaktion finden Sie alle Informationen auf der Internetseite www.potsdam-hilft-der-eifel.de, die an diesem Montag (19.7.) ab 12 Uhr freigeschaltet werden soll.

Potsdams Superintendentin Angelika Zädow empfiehlt Spenden an das Spendenkonto des besonders betroffenen Kirchenkreises Bad-Godesberg-Voreifel unter IBAN DE61 3705 0198 0020 0391 29, Sparkasse KölnBonn, Stichwort: Sofort-Hilfe Unwetterkatastrophe oder an das Spendenkonto der Diakonie Katastrophenhilfe: Diakonie Rheinland-Westfalen- Lippe, KD-Bank, IBAN DE79 3506 0190 1014 1550 20, Stichwort: Hochwasser-Hilfe.

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Brandenburger Landtagsfraktionen fordern Corona-Lockerungen - und mehr Impfungen

RTL (Quelle: dpa)

Foto Steeven Bretz: Alexander Habenicht

Die Zahl der vollständig Geimpften liegt in Brandenburg bald bei einer Million Menschen. Die Corona-Vorgaben sollten nach Ansicht mehrerer Landtagsfraktionen weiter gelockert werden. Sie warnen auch vor Leichtsinn und fordern, dass das Impfen nicht an Tempo verliert. (...)

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Landtag, Steeven Bretz, hält Lockerungen im Zuge weiterer Impfungen ebenfalls für richtig:
«Die aktuellen Inzidenzwerte sind so gering, dass sie fortdauernde Eingriffe in Grundrechte nicht mehr rechtfertigen», sagte er. «In dem Augenblick, in dem jedem Menschen ein Impfangebot gemacht werden kann, sind Grundrechtseinschränkungen nicht mehr aufrechtzuerhalten.»

Bretz warnte aber vor Leichtsinn. «Mit großer Sorge sehe ich in Brandenburg eine rückläufige Impfbereitschaft. Der Impffortschritt ist der Schlüssel zum Erfolg, die Corona-Pandemie hinter uns zu lassen.»

(...)

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THE-Ranking: Uni Potsdam zählt zu den besten Hochschulen

PNN (Quelle: pnn.de)

Gute Noten für die Universität Potsdam: Im aktuellen Hochschul-Ranking des britischen Magazins „Times Higher Education“, das jährlich die besten Unis der Welt listet, landet Potsdam bei den Universitäten, die jünger als 50 Jahre sind, auf Platz 30. Damit belegt die Hochschule, die sich seit 2017 an dem Ranking beteiligt, einen vorderen Platz in der Liste, die insgesamt 475 Universitäten aus 68 Ländern bewertet. In Deutschland liegt sie damit zum zweiten Jahr in Folge auf Platz 3 hinter den Universitäten Duisburg-Essen und der Jacobs Universität Bremen.

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Alarmierungssystem für Potsdam: Leben retten dank Smartphone-App

PNN (Quelle: pnn.de)

Mit der App „Katretter“ werden Ersthelfer vor Eintreffen des Rettungsdienstes zur Reanimation gerufen. Die Anwendung steht ab dem 1. Juli bereit.

Eine solche Situation ist niemandem zu wünschen: Beim Waldspaziergang entdeckt man plötzlich eine leblose Person, die nicht mehr zu atmen scheint. Man ruft den Rettungsdienst – aber was tun, bis er da ist? Eigentlich müsste man eine Herz-Druck-Massage beginnen, damit der Mensch bis zum Eintreffen von Notarzt oder Feuerwehr überlebt, doch viele wissen entweder nicht, wie das geht, oder sind mit der Situation überfordert.

Damit auch in solchen Fällen schnell Leben gerettet werden, gibt es seit Herbst 2020 in Berlin die Smartphone-App „Katretter“ („Kat“ steht für „Katastrophe“) – ab dem 1. Juli wird es sie auch in Potsdam geben: Wer sie als Laien-Ersthelfer:in installiert hat und sich gerade weniger als 800 Meter entfernt von einer Notfallstelle befindet, wird von der Rettungsstelle benachrichtigt, nachdem dort der Notfall gemeldet wurde.

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Angela Merkels letzte Regierungserklärung im Bundestag

Dlf (www.deutschlandfunk.de)

Foto Angela Merkel: CDU/Laurence Chaperon

Bundeskanzlerin Merkel hat ihre voraussichtlich letzte Rede im Bundestag gehalten. In einer Regierungserklärung blickte sie voraus auf den Gipfel der Europäischen Union, der am Nachmittag beginnt. Im Umgang mit der Corona-Pandemie lobte die Kanzlerin die Zusammenarbeit in der EU. Die Coronavirus-Pandemie habe die Bedeutung der Europäischen Union eindrucksvoll unterstrichen, sagte Merkel im Bundestag.

Nach anfänglichem einzelstaatlichen Handeln hätten alle Mitgliedsstaaten erkannt, dass man nur gemeinschaftlich die Pandemie bekämpfen könne. Mit dem europaweiten Rückgang der Infektionszahlen sei es nun wichtig, gemeinsame Lehren aus der Krise zu ziehen. Auf dem EU-Gipfel werde es daher um die wirtschaftliche Erholung gehen. Die gute Zusammenarbeit müsse auch auf andere Bereiche übertragen werden, erklärte Merkel weiter. Als konkrete Themen nannte sie die Flüchtlingspolitik sowie den Umgang mit Russland und China.

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Nicole Walter-Mundt zur Zukunft der Brandenburger Alleen

Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

Anlässlich des morgigen Tages der Verkehrssicherheit und der heutigen Debatte im Plenum des Landtages Brandenburg zur Zukunft der Alleen in Brandenburg erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Nicole Walter-Mundt:

„Brandenburg ist das Land der Alleen. Sie prägen das Landschaftsbild unserer Heimat. Als Markenzeichen sind sie zudem ein wichtiger Standortfaktor für den Tourismus unseres Landes. Das ist die eine Seite der Medaille. Traurige Realität ist aber auch, dass fast jeder dritte Unfalltote in Brandenburg durch Baumunfälle ums Leben kommt. Durch Leitplanken oder Tempolimits konnten seit den 1990er Jahren merkliche Verbesserungen im Bereich der Sicherheit erreicht werden. Beide Seiten der Medaille müssen daher mitgedacht werden, wenn es um die Zukunft unserer Alleen in Brandenburg geht.

Aus diesem Grund haben wir uns auf den Weg gemacht, ein Alleenkonzept zu entwickeln, dass eine Balance zwischen Klimaschutz, Verkehrssicherheit und dem Erhalt des unverkennbaren märkischen Kulturgutes herstellt.“

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Landtag berät Corona-Nachtragshaushalt

RTL (Quelle: www.rtl.de)

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) hat die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von 515 Millionen Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verteidigt. Die Risikovorsorge für dieses Jahr sei bis auf einen Restbetrag von 1,3 Millionen Euro bereits aufgebraucht, sagte Lange am Mittwoch in der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt. Und bis zum Ende des Jahres seien weitere Ausgaben zu erwarten: "Denn auch bei einem Abebben des Infektionsgeschehens sind die Folgen der Pandemie bzw. der monatelangen wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Einschränkungen nicht schlagartig vorüber." (...)

Der CDU-Finanzexperte Steeven Bretz entgegnete, es sei noch nicht abschätzbar, wie viele Mittel exakt benötigt würden. Daher seien die neuen Kreditermächtigungen der richtige Weg. "Und ich glaube, es ist besser, die Rücklage dafür zu belassen, was sie ist: Ein Notgroschen, wenn gar nichts mehr geht."

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Landtag Brandenburg: Verfassungsänderung auf den Weg gebracht

PNN (Quelle: pnn.de)

Brandenburgs Landtag hat eine Änderung der Landesverfassung und die Aufnahme der Bekämpfung des Antisemitismus als Staatsziel auf den Weg gebracht. Ein gemeinsamer Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen und der oppositionellen Linken wurde am Mittwoch in Potsdam von der Mehrheit des Landtags an den Hauptausschuss des Parlaments überwiesen. Mit einer Änderung der Verfassung wird gegen Ende des Jahres gerechnet. Ein eigener Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde abgelehnt.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) betonte in der Debatte, die Zunahme antisemitischer Straftaten dürfe nicht ohne Gegenwehr bleiben. Für den Schutz jüdischen Lebens bestehe auch eine historische Verpflichtung. Das Land könne froh sein, dass jüdische Kultur nach dem Holocaust zurück in die brandenburgische Gesellschaft gefunden habe. Die Bekämpfung des Antisemitismus zum Staatsziel zu erheben, sei eine rechtsverbindliche Verpflichtung, diesem Ziel auch nachzukommen.
 
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Brandenburger Landesregierung beschließt weitere Lockerungen

rbb (Quelle: rbb24.de)

Keine Maskenpflicht im Freien und an Grundschulen mehr: Die Brandenburger Landesregierung hat weitere Lockerungen beschlossen. Auch viele andere Beschränkungen können künftig wegfallen.

Die Brandenburger Landesregierung hat angesichts sinkender Infektionszahlen weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. So würden sämtliche Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit aufgehoben und Tanz-Clubs könnten mit beschränkter Personenzahl und strengen Hygiene-Auflagen wieder öffnen, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung.

Zudem soll die Maskenpflicht im Freien komplett entfallen. Auch in Grundschulen und Horten müssen Kinder keine Masken mehr tragen. Weiter gelten soll die Maskenpflicht in geschlossenen öffentlichen Räumen wie in Geschäften und im Nahverkehr. "Mit dem heutigen Beschluss gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung Öffnung in unserem Land", sagte Woidke.

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Potsdam: Kinder dürfen Zuckertütenfeste feiern

PNN (Quelle: pnn.de)

Brandenburgs künftige Grundschüler müssen trotz der Corona-Pandemie auf ihre Kita-Abschieds- und Einschulungsfeiern nicht verzichten. Zwar gibt es pandemiebedingt vielerorts noch Beschränkungen für Zuckertütenfeste, dennoch werden kreative Lösungen erdacht, um den Kindern den Übergang von der Kita in die Schule zu versüßen. So können sich darauf etwa die 2157 künftigen Erstklässler in Potsdam freuen. „Nach aktuellem Stand müssen die Veranstaltungen nicht ausfallen“, sagt Stadtsprecher Markus Klier.

Denn laut Eindämmungsverordnung sind Kitaveranstaltungen nun wieder erlaubt, wenn die Kita als Veranstalter auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen schafft. Unter freiem Himmel seien bis zu 500, in geschlossenen Räumen bis zu 200 Besucher zulässig.

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Brandenburg plant Ende des Lockdowns

MOZ (Quelle www.moz.de)

Früher als eigentlich vorgesehen, will die Landesregierung in Brandenburg die neue Corona-Umgangsverordnung beschließen. Bereits am Dienstag, 15. Juni, will das Kabinett darüber beraten – die Verordnung soll zeitnah in Kraft treten. Das teilte Regierungssprecher Florian Engels am Dienstag mit.

Brandenburg auf dem Weg nur Normalität

Die landesweite Inzidenz liegt an diesem Dienstag in Brandenburg (8. Juni) bei 12,9. Dies ist bundesweit der drittbeste Wert (Bundesschnitt: 22,9). Alle 18 Landkreise und kreisfreien Städte liegen unter 30, neun sogar auf genau oder unter 10. Die Dienstage zuvor zum Vergleich: Am 18. Mai lag der Landesschnitt bei 60,4, am 25. Mai bei 44 und am 1. Juni bei 18,4. „Dank der guten Werte können wir diesen nächsten Schritt früher gehen“, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). „So können wir weitere Schritte auf dem Weg zur Normalität gehen und jetzt den Paradigmenwechsel hin zur Umgangsverordnung vorbereiten“, kündigte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) an.

Und Innenminister Michael Stübgen (CDU) fügte hinzu: „Die neue Umgangsverordnung folgt dem Prinzip, so viel Infektionsschutz wie nötig, aber so wenig Einschränkung wie möglich.“

Das ist im Einzelnen geplant:

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Jan Redmann zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Schöner Erfolg, aber kein Trend für den Bund

rbb inforadio (Quelle: www.inforadio.de)

Die CDU in Sachsen-Anhalt hat bei der Landtagswahl einen klaren Sieg errungen. Damit kann der amtierende Ministerpräsident Reiner Haseloff eine Regierungskoalition anstreben. Der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Jan Redmann rechnet mit einer schwarz-rot-gelben Regierungskoalition.

Ein rechtes Fanal hatten manche befürchtet. Ein besonders radikaler Landesverband der AfD, der in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft im Land werden könnte. Nun ist anders gekommen. Große Gewinner der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist Rainer Haseloff und seine CDU. Haseloff kann als erster Ministerpräsident des Landes eine dritte Amtszeit antreten. Jan Redmann, Fraktionsvorsitzender der CDU im Brandenburger Landtag und Mitglied im CDU-Bundesvorstand sieht in dem Wahlergebnis einen schönen Erfolg für einen engagierten Wahlkampf.

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Brandenburg: Jüdisches Leben wird unter den Schutz der Verfassung gestellt

WELT /Quelle: welt.de)

Eine breite Mehrheit im Brandenburger Landtag will den Kampf gegen den Antisemitismus als Staatsziel in der Brandenburger Landesverfassung festlegen. Für eine entsprechende Änderung der Landesverfassung sprachen sich am Freitag alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD im Landtag aus.

«Wir stellen damit das jüdische Leben unter den Schutz der Verfassung des Landes Brandenburg», sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Steeven Bretz, am Freitag bei der Vorstellung des gemeinsamen Antrags der rot-schwarz-grünen Koalition und der Linke. Die Fraktion BVB/Freie Wähler legte einen eigenen Antrag dazu vor.

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Filmmuseum Potsdam feiert 40. Geburtstag mit zwei Ausstellungen

PNN (Quelle: pnn.de)

Das Filmmuseum feiert seinen 40. Geburtstag mit zwei Geschenken. Eines davon macht es sich selbst, eine Ausstellung zur eigenen Geschichte.

Die beiden Direktorinnen haben die blauen Sitze im Saal schon lange nicht mehr besetzt gesehen. Seit Oktober 2020 gab es keine Vorstellungen im Filmmuseum. „Das rührt uns jetzt fast zu Tränen“, sagt Ilka Brombach zur Begrüßung beim Blick auf das Publikum. Auch jetzt sind nur Freunde und Pressevertreter da, aber man feiert eindeutig nicht nur den 40. Geburtstag des ältesten deutschen Filmmuseums, sondern auch ein bisschen Wiederauferstehung. (...)

Am 19. August soll der 40. Geburtstag gebührend mit einem Fest und dem Publikum gefeiert werden. Aber das große Geschenk ist das neue Depot, das in Babelsberg entsteht und einer fast 30-jährigen Interimslösung endlich ein Ende bereiten wird. 2022 schon soll es eröffnet werden. Lange mussten die Sammlungen des Museums unter unwürdigen Bedingungen im Norden der Stadt hausen, das ist bald vorbei. In Babelsberg warten 6300 Quadratmeter für den Bestand, mit Schaudepot.

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Brandenburg öffnet weiter: Die neuen Corona-Regeln im Überblick

Pressemitteilung des MSGIV (Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz)

Die Infektionszahlen gehen im Land Brandenburg deutlich zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenzen der 18 Landkreise und kreisfreien Städte liegen heute zwischen 6,1 (Ostprignitz-Ruppin) und 40,2 (Brandenburg an der Havel). Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt aktuell 18,4. Vor vier Wochen lag dieser Wert noch bei 104,5. Angesichts dieser positiven Entwicklung hat die Landesregierung wie vor einer Woche angekündigt heute weitgehende Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen.

Ab dem 3. Juni 2021 können sich unter Beachtung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln wieder mehr Menschen treffen: bis zu zwei Haushalte (ohne Personenbegrenzung) oder bis zu zehn Personen (höchstens zehn Haushalte). Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen oder Abschlussfeiern können mit bis zu 30 Personen in geschlossenen Räumen und mit bis zu 70 Personen unter freiem Himmel gefeiert werden. Einkaufen in Geschäften ist ohne vorherige Terminvergabe möglich. Unter Auflagen können Innengastronomie sowie Freibäder öffnen, Kino-, Theater- und Konzertbesuche sind möglich. Für Veranstaltungen gilt: in geschlossenen Räumen bis zu 200 und unter freiem Himmel mit bis zu 500 zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besuchern. Soweit ausschließlich Außengastronomie geöffnet ist, entfällt für die Gäste die Testpflicht. Demonstrationen können mit bis zu 1.000 Teilnehmenden stattfinden.

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Kristy Augustin zur Kindergesundheit in Brandenburg

Aktuelles

Anlässlich der Landtagsdebatte zum Antrag „Kindeswohl im Blick behalten – Kindergesundheit stärken“ der Regierungskoalition, der federführend von der CDU erarbeitet wurde, erklärt die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der CDU-Fraktion, Kristy Augustin:

„Das Wohl und die Gesundheit unserer Kinder sollten wir stets im Blick behalten. Durch die Corona-Pandemie haben die Kinder in den letzten Monaten besonders zurückstecken müssen – mit zum Teil erheblichen Auswirkungen auf ihre körperliche und seelische Gesundheit. Deshalb ist es jetzt unser Auftrag in besonderem Maße auf ihre Wünsche und Bedürfnisse zu hören. Zuhören und Handeln ist das Gebot der Stunde, um die Gesundheit unserer Kinder zu stärken:

Mit der Brandenburgischen Sportjugend als Partner werden wir den Bewegungsmangel aufarbeiten. Durch einen stärkeren Austausch zwischen Gesundheitsdienst und Jugendämtern können wir Kindeswohlgefährdungen zukünftig besser erkennen. Auch in den Bereichen gesunde Ernährung und Suchtprävention werden wir die Aktivitäten in Brandenburg ausbauen. Natürlich werden wir uns auch den corona-bedingten Lernrückständen annehmen. All dies wird der Kinder- und Jugendbeauftragte für das Land Brandenburg, der oder die in Kürze ihre Arbeit aufnehmen wird, begleiten und fördern.“

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Brandenburg: Museen und Gastronomie öffnen zu Pfingsten

Süddeutsche Zeitung (Quelle: sueddeutsche.de)

In Brandenburg freuen sich viele Gastronomen und Museen auf die Wiederöffnung in fast allen Kommunen und kreisfreien Städten zu Pfingsten - aber der Start ist mit viel Arbeit verbunden. "Es ist eine Herausforderung", sagte Carsten Schmitt, Geschäftsführer bei der Weißen Flotte Gastronomie in Potsdam. Die Kontrolle der Gäste am Eingang, ob geimpft, genesen oder mit gültigem Test, das müssten die Mitarbeitenden zusätzlich erledigen. (...)

Bei einem stabilen Wert unter 100 ist der Besuch von Gaststätten im Freien mit negativem Test (24 Stunden alt) und Termin, von Konzerten und Theatern draußen mit bis zu 100 Leuten sowie das Übernachten in Ferienwohnungen, auf Campingplätzen und Charterbooten ab diesem Freitag (21. Mai) möglich. Allerdings muss die 100er Marke an fünf aufeinander folgenden Werktagen plus zwei Übergangstagen unterschritten sein, damit Lockerungen in Kraft treten können. Das ist bis auf wenige Ausnahmen in allen Kommunen der Fall. Zahlreiche Teststationen sind auch an Pfingsten geöffnet. Landesweit gibt es mehr als 510 Teststellen.

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Corona-Lage in Potsdam: Inzidenz sinkt weiter

PNN (Quelle: pnn.de)

In der Landeshauptstadt werden Lockerungen ab Pfingsten wahrscheinlicher. Am Wochenende wurden 32 Infektionen gemeldet.

Die Corona-Lage in Potsdam entspannt sich laut der Zahlen merklich. Die wichtige Sieben-Tage-Inzidenz – also die Zahl der Neuinfektionen bezogen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen – sank auf 71. Zum letzten Mal war der Wert am 12. April so niedrig wie heute. Am Sonntag vergangener Woche lag die Indzidenz noch bei 122,6. Durch die stetig sinkende Inzidenz wird die Chance größer, dass die noch immer in Potsdam geltende Bundesnotbremse vor Pfingsten aufgehoben werden kann. Der Wert muss an fünf Werktagen hintereinander unter 100 liegen, dann sind am übernächsten Tag Lockerungen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt möglich.

Für Öffnungen ab Freitag vor Pfingsten, dem 21. Mai, muss der Wert daher eine Woche vorher – ab dem 14. Mai – unter 100 liegen und darf nicht mehr darübersteigen. Das war in Potsdam der Fall, am 14. Mai lag die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit langem überhaupt unter 100.

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Dr. Jan Redmann: "Es ist unsere Pflicht und Aufgabe, den Opfern des SED-Regimes zu helfen"

Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg

Anlässlich der Anhörung zur Sozialstudie über Opfer des SED Regimes im Hauptausschuss des Landtags Brandenburg erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Jan Redmann:

"Die Anhörung hat gezeigt, dass politisches Unrecht bis heute nachwirkt. Auch 31 Jahre nach Ende der DDR ist es unsere Pflicht und Aufgabe, den Opfern des SED-Regimes zu helfen. Denn: Noch immer gibt es erheblichen Unterstützungs- und Beratungsbedarf. Wir nehmen viele Anregungen mit und werden die Vorschläge sorgfältig prüfen. Die CDU-Fraktion wird sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass es konkrete Ergebnisse geben wird. Auch die anstehende Einsetzung eines Ombudsmanns, der als zentraler Ansprechpartner beim Bundestag angesiedelt werden soll, werden wir eng begleiten."

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Brandenburger Landesregierung beschließt neue Eindämmungsverordnung mit schrittweisen Lockerungen

Pressemitteilung (Quelle: www.brandenburg.de)

Sinkende Infektionszahlen, mehr Geimpfte, mehr Testmöglichkeiten: Vor diesem Hintergrund hat das Brandenburger Kabinett heute Änderungen der Corona-Verordnung beschlossen. Erste Erleichterungen treten bereits am morgigen 12. Mai in Kraft:

So ist zum Beispiel in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 das Dauercamping in Brandenburg wieder erlaubt und es gibt eine Vereinfachung bei der Testpflicht. Vom 21. Mai an (Freitag vor Pfingsten) sind unter Auflagen Außengastronomie, Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel, touristische Übernachtungen in autarken Unterkünften, touristische Angebote wie Schiffsausflüge sowie kontaktfreier Individualsport auf Sportanlagen unter freiem Himmel ohne Personenbegrenzung erlaubt. Vom 1. Juni an ist wieder Indoor-Sport möglich. Die geänderte 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung tritt morgen in Kraft. Sie gilt vorerst bis einschließlich 9. Juni.

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