Corona-Regeln in Brandenburg: Bis zu 1.000 Zuschauer bei großen Sportveranstaltungen möglich

rbb (Quelle: rbb24.de)

In den Brandenburger Stadien wird es wieder voller: Das Land hat die Obergrenzen für Zuschauer bei Sportveranstaltungen testweise gelockert. Künftig dürfen mehr als 1.000 Fans rein - vorausgesetzt, die Sportstätte ist groß genug. Künftig sind demnach 20 Prozent der reglulären Besucher-Gesamtkapazität möglich.

Das heißt, dass in Veranstaltungsorten, die mehr als 5.000 reguläre Plätze bieten, auch mehr als 1.000 Zuschauer Platz finden können. Die Regelung tritt am Mittwoch in Kraft und gilt zunächst bis zum 15. November.

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Spendenerfolg: Sanierung des Campanile der Potsdamer Friedenskirche kann beginnen

PNN (Quelle: pnn.de)

Vor knapp drei Jahren starteten die kostspieligen Sanierungsarbeiten an der Potsdamer Friedenskirche. Allein für den Campanile werden mehr als drei Millionen Euro benötigt. Dank privaten Engagements könnten die Arbeiten an dem freistehenden Campanile nun beginnen, teilte die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten am Mittwoch in Potsdam mit.

Zur Finanzierung der noch fehlenden Mittel solle am Dienstag eine bundesweite Spendenkampagne starten. Zum Auftakt würden auch Fernsehmoderator Günther Jauch und seine Ehefrau Thea Sihler als Mäzene erwartet.

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Steeven Bretz zum durch die AfD beantragten Corona-Untersuchungsausschuss

Pressestatement

Die AfD- Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute beantragt, einen Untersuchungsausschuss zum Thema Corona einzurichten.

Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU –Fraktion im Landtag Brandenburg, Steeven Bretz, erklärt hierzu:

„Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert einer Oppositionspartei im Parlament. Mit dem Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Corona geht die AfD-Fraktion unverantwortlich mit diesem starken Recht um. Ein solcher Ausschuss bindet nicht nur die Ressourcen von Landtag, Landesregierung und Steuerzahler, sondern er kann auch nicht zur Bewältigung dieser außergewöhnlichen Krisenlage beitragen.

Die AfD hat selbst im Frühjahr die Landesregierung aufgefordert, massive Eindämmungsmaßnahmen gegen Corona zu ergreifen. Jetzt sind ihre eigenen Forderungen scheinbar unverhältnismäßig. Die AfD ist als parlamentarische Kraft nicht mehr ernstzunehmen. Statt konstruktiver Parlamentsarbeit steht sie für Verschwörungstheorien, Polarisierung und rechtsextremes Gedankengut.“

Presseberichterstattung zm Thema finden Sie u.a. in der Online-Ausgabe der SVZ

Brandenburg: Tesla-Chef wirbt um Mitarbeiter für neues Werk in Grünheide

RTL (Quelle: www.rtl.de)

Fachkräfte für geplante Tesla-Fabrik in Grünheide gesucht: Mit einem Tweet auf Deutsch hat Tesla-Chef Elon Musk um Mitarbeiter für seine geplante Fabrik im brandenburgischen Grünheide geworben. "Bitte arbeiten Sie bei Tesla Giga Berlin! Es wird super Spaß machen!!", twitterte der Unternehmer in der Nacht. Musk hatte erst in der vergangenen Woche Deutschland besucht, unter anderem auch die Baustelle in Brandenburg.

Geplant sind dort vorerst 12.000 Stellen - für die Elon Musk auf Twitter wirbt. Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach erwartet allerdings, dass perspektivisch weit mehr Mitarbeiter gebraucht werden.

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CDU-Landtagsfraktion bittet Bürger und Unternehmer um Hinweise zum Bürokratieabbau in Brandenburg

PNN (Quelle: pnn.de)

Brandenburgs CDU-Landtagsfraktion startet einen Kampagne zum Bürokratieabbau in der Mark. Am Dienstag (8.9.) stellten der Fraktionsvorsitzende Jan Redmann und der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Bommert ein Internetportal vor, bei dem Bürger und Unternehmer unter dem Motto „Brandenburg entfesseln“ Probleme mit überbordender Bürokratie im Land bei der Fraktion melden können.

Bürokratie hemme oft die Wertschöpfung: „Die Firmen und die Unternehmer können manchmal sehr konkret sagen, wo ihnen der Schuh im Alltag drückt“, sagte Bommert. Einer seiner Bekannten sei beispielsweise Gastronom und stelle jedes Jahr im Sommer Tische draußen auf. „Er muss diese Tische aber jedes Jahr erneut beim Ordnungsamt beantragen“, sagte Bommert. „Wenn sich an der Zahl der Tische nichts ändert, müsste es doch aber eine Möglichkeit geben, die Genehmigung bis zu einer etwaigen Veränderung gelten zu lassen.“

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Zum Bürokratiemelder der CDU-Landtagsfraktion: www.brandenburg-entfesseln.de/

30 Jahre Deutsche Einheit: Die Feierlichkeiten vom 5. September - 3. Oktober in Potsdam

PNN (Quelle: pnn.de)

Die Vorbereitungen für die einmonatige Großveranstaltung sind unübersehbar: In Potsdams Innenstadt wird ab Samstag (5.9.) ein große Freiluftausstellung zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit präsentiert. Im Mittelpunkt der sogenannten Einheits-Expo stehen dabei zwischen Luisenplatz und Alter Markt gläserne „Event-Cubes“ der 16 Bundesländer und wichtigen deutschen Institutionen, die von außen betrachtet werden können.

Dazu kommen diverse Infosäulen, sogenannte „Expo-Tower“, die Besuchern emotionale Momente deutscher Geschichte nahe bringen sollen. Die PNN geben Tipps, was die Potsdamer bis zum 3. Oktober mit der Einheits-Expo erleben können, und verschaffen einen Überblick im Programmpunkte-Dschungel.

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Landesregierung Brandenburg: Einführung neuer Corona-Maßnahmen

rbb (Quelle: rbb24.de)

Private Feiern in Wohnung oder Garten sind in Brandenburg wegen der Corona-Krise künftig nur noch mit bis zu 75 Teilnehmern möglich. Das gilt nicht für Feiern in Gaststätten. Auch ein Bußgeld für Maskenverweigerer in Nahverkehr und Einzelhandel wird eingeführt.

Wer bewusst auf das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes verzichtet, riskiert eine Strafe von 50 bis 250 Euro. "Jeder muss wissen, dass jederzeit eine Kontrolle kommen kann", sagte Ministerpräsident Woidke mit Blick auf mögliche Kontrollen. Als einziges Bundesland verzichtet Sachsen-Anhalt auf Bußgelder.

Es gibt aber auch Lockerungen. So ist Indoor-Kontaktsport wieder ohne Alterseinschränkungen möglich. Ausnahmen gelten bei der Gruppengröße. In Restaurants dürfen künftig bis zu sechs Gäste aus unterschiedlichen Haushalten an einem Tisch zusammen sitzen, entschied das Kabinett.

Die neue Verordnung gelte ab dem 5. September und bis zum 11. Oktober, so Woidke weiter. 

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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble im Interview zur Corona-Demo in Berlin

tagesthemen (tagesschau.de)

Im Interview mit den tagesthemen kritisiert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Demo-Eskalation am Reichstag scharf. Zugleich beschwichtigt er: Es gehe um eine Minderheit. Die Mehrheit unterstütze die Corona-Beschränkungen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat das Vordringen von Gegnern der Corona-Maßnahmen auf die Treppe des Reichstages verurteilt. "Ich finde das verabscheuungswürdig, was da geschehen ist", sagte er im Gespräch mit den ARD-tagesthemen. Man müsse sich um die große symbolische Wirkung des Reichstags bewusst sein. "Die Leute, die so etwas machen, machen das ja mit Absicht, sie verfolgen bestimmte Zwecke."

Das sei aber eine kleine Minderheit. Die ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sei ganz davon überzeugt, dass sie damit nichts zu tun haben wollten. Da gebe es klare Mehrheiten. Demokratie lasse eben zu, dass auch die absurdesten Meinungen vertreten werden könnten, so Schäuble. Das Demonstrationsrecht gehöre zu den Grundrechten der Demokratie.

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Landesregierung kündigt Änderung der Corona-Regeln in Brandenburg an

PNN (Quelle: pnn.de)

Im Land Brandenburg wird demnächst bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein 50-Euro-Bußgeld fällig, aber nicht in Schulen. Das sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag auf einer Pressekonferenz zum weiteren Corona-Krisenmanagement im Land in der Potsdamer Staatskanzlei: "Es ist nicht die Zeit für große Lockerungen", so Woidke.

Zuvor hatten sich Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und die sechszehn Länderchefs auf einer Videokonferenz auf eine bundesweit weitgehend einheitliche Linie zur Maskenpflicht und Tests verständigt, die Brandenburg nun zügig umsetzen will. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Einigung sollen in die neue Corona-Umgangsverordnung einfließen, die das Kenia-Kabinett ohnehin nächsten Dienstag beschließen will.

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Landtagsdebatte über die Zukunft der Lausitz

rbb (Quelle: rbb24.de)

Ministerpräsident Woidke will Brandenburg deutschlandweit zu einer Modellregion für klimaschonende Industrie formen. Damit könne das Land Investitionen anlocken und eine Zukunft nach der Kohle sichern, sagte er in einer Regierungserklärung.

Der CDU-Landtagfraktionsvorsitzende Jan Redmann verteidigte die Pläne der Landesregierung. Gegen Misstrauen und Skepsis hälfen keine Vorwürfe, sondern Taten, so Redmann. "Wir müssen jetzt handeln, wenn wir die Zukunft gestalten wollen", so der CDU-Politiker. Man müsse die Menschen in der Lausitz auf dem Prozess hin zu einer klimafreundlichen Zukunft mitnehmen und sie zum Zentrum dieses Prozesses machen. "So wird die Lausitz auch in Zukunft an der Spitze des Fortschritts marschieren", sagte Redmann weiter.

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Der "Brandenburg-Monitor 2020"

PNN (Quelle: pnn.de)

Viele Brandenburger Institutionen hatten 2018 das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Eine Umfrage registriert jetzt eine Trendwende, aber auch zahlreiche Sorgen. Für die repräsentative Umfrage, die im Auftrag der Regierung alle zwei Jahre erhoben wird, hat das Politikforschungsinstitut „policy matters“ (PMG) Ende Juni mehr als 1000 Brandenburger befragt.

Für ihren Anti-Corona-Kurs, der vorsichtiger und restriktiver als in anderen Ländern ist, hat demnach die von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geführte Kenia-Regierung den Rückhalt der Bevölkerung. Mit dem Krisenmanagement sind 73 Prozent zufrieden, 27 Prozent nicht. 63 Prozent finden die Einschränkungen richtig, nur 29 Prozent halten sie für zu weitgehend.

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Brandenburger Landtag: Koalitionsanträge zu Landesaufnahmeprogramm und Task Force

Süddeutsche Zeitung (Quelle: sueddeutsche.de)

Mit einem speziellen Aufnahmeprogramm sollen in Brandenburg künftig etwa 200 Flüchtlinge pro Jahr Schutz vor Verfolgung und Krieg finden. Dafür setzen sich die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne ein, die das Programm am Dienstag vorstellten. Kommende Woche soll ein entsprechender Antrag im Landtag eingebracht werden. Brandenburg bekenne sich damit zu Humanität und Menschlichkeit, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Redmann.

Die Koalitionsfraktionen wollen zudem erreichen, dass ausreisepflichtige straffällige Ausländer in Haft und ausreisepflichtige ausländische Intensivstraftäter in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden. Die neue „Task Force Abschiebung“ beim Innenministerium solle dabei von den Polizei-, Justiz und kommunalen Ausländerbehörden unterstützt werden, heißt es in einem weiteren Landtagsantrag der drei Fraktionen.

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Tesla-Fabrik in Grünheide: Die Bauarbeiten gehen zügig voran

Tagesspiegel (tagesspiegel.de)

Nur knapp vier Wochen nach dem Start der Rohbauarbeiten stehen die ersten Grundkonstruktionen der Werkhallen, etwa der Lackiererei, wo bald der Innenausbau beginnen kann. Oder auch der „Drive Unit“, wo die Antriebe der Elektroautos hergestellt werden. All das baut Tesla mit einer vorgezogenen Erlaubnis der Brandenburger Behörden, aber auf eigenes Risiko.

Es dürfte aktuell die schnellste Großbaustelle in Deutschland sein, nachdem die Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg lange mit dem BER für die langsamste berüchtigt war. Schon im Sommer 2021, sollen hier die ersten Tesla-Elektrofahrzeuge der Y-Baureihe vom Band rollen, später einmal 500 000 Stück pro Jahr.

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30 Jahre Deutsche Einheit: Landesregierung startet Info-Website zu Feierlichkeiten in Potsdam

pnn (pnn.de)

Über die auf einen Monat angelegten Einheitsfeiern in Potsdam informiert nun die Webseite www.tag-der-deutschen-einheit.de. Vom 5. September bis zum 4. Oktober wollen sich auf einem Rundkurs in der Innenstadt alle Bundesländer, die Verfassungsorgane wie Bundestag und Bundesrat sowie weitere Institutionen präsentieren.

Die dreißigtägige Feier unter dem Motto „30 Jahre – 30 Tage – 30 mal Deutschland“ sei wegen der Corona-Pandemie die Alternative zur ursprünglich geplanten Einheitsfeier am ersten Oktoberwochenende, sagte Staatskanzleichefin Kathrin Schneider (SPD) am Freitag. Damit sich die Besucher je nach Interesse besser verteilen, sind während der Expo Thementage von Bundesländern und Institutionen vorgesehen.

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Brandenburger Landesregierung startet Kinderschutzkampagne #wirhörendirzu!

rbb (Quelle: rbb24.de)

Ob Stress in der Familie, Vernachlässigung oder Misshandlung: Gerade in der Corona-Pandemie werden Kinder und Jugendliche oft nicht gehört, weil Ansprechpartner fehlen. Eine landesweite Online-Kinderschutzkampagne soll ihnen in Brandenburg Hilfe bieten. Die Ministerien für Jugend und Inneres haben die Kampagne am Dienstag gestartet. Unter dem Hashtag #wirhörendirzu sollen Betroffene landesweit Unterstützung finden können. Zudem wird mit der Aktion nach Angaben der Ministerien die Arbeit der kommunalen Jugendämter für den Kinderschutz gestärkt.

Innenminister Michael Stübgen (CDU) wies noch einmal darauf hin, dass Kinder zu den schwächsten Mitgliedern der Gesellschaft gehörten. Es müsse alles dafür getan werden, dass sie ohne Gewalt, Misshandlungen oder Vernachlässigung aufwachsen können, sagte Stübgen, der auch Vorsitzender des Landespräventionsrates ist.

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Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann im Interview

PNN (Quelle: pnn.de)

Foto Hoffmann: Staatskanzlei/ Volker Tanner

Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann kam aus der Praxis ins Kenia-Kabinett: Susanne Hoffmann (CDU), Ministerin der Justiz. Die frühere Generalstaatsanwältin kennt den Brandenburger Justizbetrieb aus dem Effeff, und hat gleich nach ihrem Amtsantritt mit zahlreichen Neueinstellungen für Aufsehen gesorgt. Im Interview spricht sie über den Sinn von Vorratsdatenspeicherung, Projekte, die sie zur Chefsache gemacht hat sowie Suizidprävention und muslimische Seelsorger in den Gefängnissen.

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Landesregierung Brandenburg plant Verlängerung der Corona-Regeln

Berliner Zeitung (Quelle: berliner-zeitung.de)

Foto: Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Quelle: MSGIV)

Brandenburg plant Verlängerung von Maskenpflicht und Abstandsregel Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder auf höherem Niveau - deshalb zeigt sich Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher besorgt. Sie sagt, was das für die Regeln in Brandenburg heißt.

Die Brandenburger werden im Kampf gegen das Coronavirus vorerst weiter auf Abstand und Hygiene sowie Masken beim Einkauf und im Nahverkehr achten müssen. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) kündigte an, dass die Vorschriften über den 16. August hinaus verlängert werden sollen.

„Die AHA-Formel – Abstand halten, auf Hygiene achten und Alltagsmaske tragen, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann – wird in Deutschland und Brandenburg auch weiter ein Thema sein“, sagte Nonnemacher der Deutschen Presse-Agentur. „Solange die Entwicklung weltweit so explosiv ist, müssen wir damit leben. Ich bin immer für vertretbare Lockerungen, wenn das Infektionsgeschehen dies zulässt. Aber wir können in dieser schwierigen Phase nicht sagen: Leute, das war's.“

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Brandenburg: Corona-Hygieneplan zum Schulbeginn am 10. August

Märkische Oderzeitung (Quelle: moz.de)

Das müssen Brandenburger Kinder, Lehrer und Eltern zum Schulbeginn beachten

Der Hygieneplan für den Schulbeginn in Brandenburg wurde vorgelegt. Eine Maskenpflicht im Unterricht steht nicht drin. Das neue Schuljahr wird am 10. August in Brandenburg zudem ohne Abstandsregeln starten. Das sieht der neue Hygieneplan für Schulen vor, der vom Gesundheitsministerium erarbeitet wurde und vom Bildungsministerium verkündet wird. 

Allerdings sind Lehrer und pä­dagogisches Personal sowie technische Kräfte aufgefordert, untereinander anderthalb Meter Abstand zu halten und Masken zu tragen. Das gilt auch im Kontakt mit Eltern. Außerdem sind Masken für Schüler und Lehrer in der Schülerbeförderung vorgeschrieben.

Link: Corona-Aktuell des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg

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Jens Spahn zu Corona und Urlaub: „Die Bilder, die wir sehen, sorgen mich sehr“

FAZ (Quelle: faz.de)

Foto Jens Spahn: BMG/ Xander Heinl (photothek.net)

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus steigt in Deutschland wieder auf über 600. Gesundheitsminister Jens Spahn ist deswegen sehr besorgt. Eine Ausweitung der Testpflicht für Urlaubsrückkehrer aus Nicht-Risikoländern schließt er aber aus. Unterdessen müssen sich Urlauber, die aus Corona-Risikogebieten nach Deutschland einreisen, künftig nach ihrer Rückkehr auf das Virus testen lassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte am Montag eine entsprechende Testpflicht an, die voraussichtlich kommende Woche in Kraft treten soll. (...)

Die Tests sollen für alle kostenfrei sein, betonte Spahn am Montagabend abermals im ZDF-“Heute Journal“ und in den ARD-“Tagesthemen“. Das Testen dürfe „niemals eine Kostenfrage für den Einzelnen sein“ und auch „keine soziale Frage“, so der CDU-Politiker im „Heute Journal“.
Spahn betonte auch, dass die Testpflicht allein für Rückkehrer aus Risikoländern gelten solle, also aus Ländern mit hohen Infektionszahlen.

Eine Ausweitung auf Nicht-Risikoländer schloss der Minister aus. „Am Ende (...) ist das ja ein Eingriff in die persönliche Freiheit“, sagte Spahn in den „Tagesthemen“. Ein solcher müsse „natürlich auch gut gerechtfertigt sein“ und „verhältnismäßig sein“. Bei Risikoländern sei eine Testpflicht durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt.

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Kommunaler Rettungsschirm: Brandenburger Innenministerium startet Auszahlungen

Niederlausitz Aktuell (niederlausitz-aktuell.de)

Am 22. Juli wurde per Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg die Richtlinie „Kommunaler Rettungsschirm Corona 2020“ in Kraft gesetzt. Das Innenministerium startet daher den Versand von insgesamt 210 Bescheiden zur Gewährung der Mehrbelastungsausgleiche an die kommunale Ebene. Innenminister Michael Stübgen kündigte an, dass bis spätestens 31. Juli 70 Millionen Euro überwiesen sein werden.

Dörfer, Städte und Landkreise absichern
„Die Landesregierung lässt in der Coronakrise keine Kommune im Stich. Der Rettungsschirm soll Brandenburgs Dörfer, Städte und Landkreise vor finanziellen Schwierigkeiten absichern. Das kommt allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern zugute. Wir haben versprochen, dass wir schnell helfen und das halten wir auch, denn wer schnell hilft, hilft doppelt. Dass wir den Rettungsschirm so zügig aufspannen konnten, ist der außerordentlich guten und intensiven Zusammenarbeit aller Beteiligten aus Finanzministerium, Innenministerium und den kommunalen Spitzenverbänden zu verdanken. Die 70 Millionen sind die versprochene kurzfristige Hilfe, weitere Unterstützung aus dem Rettungsschirm wird folgen.“

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