Schutz und Respekt für Einsatzkräfte stärken
Antrag der CDU im Landtag Brandenburg

Die Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag zur öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der Bevölkerung. In Ausübung ihrer Pflicht geraten sie zunehmend in gefährliche Situationen - nicht nur durch die Einsatzlagen selbst, sondern auch durch gezielte verbale und tätliche Angriffe. Dieser Entwicklung muss entschieden entgegengetreten werden.

In vielen Fällen sind die Einsatzkräfte gezielten Beleidigungen, Bedrohungen, tätlichen Übergriffen oder Behinderungen ihrer Arbeit ausgesetzt. Diese Entwicklung ist nicht nur strafrechtlich relevant - sie gefährdet die Motivation, Einsatzbereitschaft und Sicherheit der Betroffenen und untergräbt das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat.

Ziel dieses Antrags ist es, ein starkes Zeichen des Landtags Brandenburg für mehr Respekt, Schutz und Anerkennung gegenüber unseren Einsatzkräften zu setzen und zugleich konkrete Maßnahmen zum besseren Schutz, zur Prävention und zur Strafverfolgung einzuleiten. 

Unsere konkreten Forderungen finden Sie hier:  www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w8/drs/ab_0900/985.pdf