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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam -
Steeven BretzParlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion -
Steeven BretzSprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion
Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Hochwasserkatastrophe im Westen: Potsdamer starten Hilfsaktionen
PNN (Quelle: pnn.de)
Bautrockner-Sammlung, Spendenaufruf, Benefizkonzert: In der Region starten Unterstützungsaktionen für die Bewohner der Hochwassergebiete im Westen.
Eigentlich wollte Sebastian Frenkel am Wochenende wieder an der Nordschleife sein. „Ich bin begeisterter Eifel-Fan“, sagt der Potsdamer. Besonders der Nürburgring hat es ihm angetan. Jedes Jahr trifft er sich dort mit Freunden, dreht mit dem Auto Runden auf der bekannten Rennstrecke. Die Tour diesen Juli war lange gebucht, „ein Jahr lang haben wir uns darauf gefreut“, erzählt der Inhaber einer Werbeagentur am Sonntag. Doch an Rennvergnügen ist derzeit nicht zu denken. „Drei Kilometer weiter sterben Menschen und wir lassen es krachen – das geht natürlich gar nicht“, sagt Frenkel, denn der Nürburgring liegt im rheinland-pfälzischen Landkreis Ahrweiler, einer von der Flutkatastrophe in Westdeutschland stark betroffenen Regionen.
Statt mit schnellen Autos über die Piste zu flitzen, hat der Potsdamer nun eine andere Mission: Er will rasche Hilfe für die Betroffenen organisieren und hat die Aktion „Potsdam hilft der Eifel“ nebst gleichnamiger Webseite ins Leben gerufen. (...)
So können Sie helfen:
Zu der von dem Potsdamer Sebastian Frenkel initiierten Hilfsaktion finden Sie alle Informationen auf der Internetseite www.potsdam-hilft-der-eifel.de, die an diesem Montag (19.7.) ab 12 Uhr freigeschaltet werden soll.
Potsdams Superintendentin Angelika Zädow empfiehlt Spenden an das Spendenkonto des besonders betroffenen Kirchenkreises Bad-Godesberg-Voreifel unter IBAN DE61 3705 0198 0020 0391 29, Sparkasse KölnBonn, Stichwort: Sofort-Hilfe Unwetterkatastrophe oder an das Spendenkonto der Diakonie Katastrophenhilfe: Diakonie Rheinland-Westfalen- Lippe, KD-Bank, IBAN DE79 3506 0190 1014 1550 20, Stichwort: Hochwasser-Hilfe.
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Brandenburger Landtagsfraktionen fordern Corona-Lockerungen - und mehr Impfungen
RTL (Quelle: dpa)
Foto Steeven Bretz: Alexander Habenicht
Die Zahl der vollständig Geimpften liegt in Brandenburg bald bei einer Million Menschen. Die Corona-Vorgaben sollten nach Ansicht mehrerer Landtagsfraktionen weiter gelockert werden. Sie warnen auch vor Leichtsinn und fordern, dass das Impfen nicht an Tempo verliert. (...)
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU im Landtag, Steeven Bretz, hält Lockerungen im Zuge weiterer Impfungen ebenfalls für richtig:
«Die aktuellen Inzidenzwerte sind so gering, dass sie fortdauernde Eingriffe in Grundrechte nicht mehr rechtfertigen», sagte er. «In dem Augenblick, in dem jedem Menschen ein Impfangebot gemacht werden kann, sind Grundrechtseinschränkungen nicht mehr aufrechtzuerhalten.»
Bretz warnte aber vor Leichtsinn. «Mit großer Sorge sehe ich in Brandenburg eine rückläufige Impfbereitschaft. Der Impffortschritt ist der Schlüssel zum Erfolg, die Corona-Pandemie hinter uns zu lassen.»
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THE-Ranking: Uni Potsdam zählt zu den besten Hochschulen
PNN (Quelle: pnn.de)
Gute Noten für die Universität Potsdam: Im aktuellen Hochschul-Ranking des britischen Magazins „Times Higher Education“, das jährlich die besten Unis der Welt listet, landet Potsdam bei den Universitäten, die jünger als 50 Jahre sind, auf Platz 30. Damit belegt die Hochschule, die sich seit 2017 an dem Ranking beteiligt, einen vorderen Platz in der Liste, die insgesamt 475 Universitäten aus 68 Ländern bewertet. In Deutschland liegt sie damit zum zweiten Jahr in Folge auf Platz 3 hinter den Universitäten Duisburg-Essen und der Jacobs Universität Bremen.
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Alarmierungssystem für Potsdam: Leben retten dank Smartphone-App
PNN (Quelle: pnn.de)
Mit der App „Katretter“ werden Ersthelfer vor Eintreffen des Rettungsdienstes zur Reanimation gerufen. Die Anwendung steht ab dem 1. Juli bereit.
Eine solche Situation ist niemandem zu wünschen: Beim Waldspaziergang entdeckt man plötzlich eine leblose Person, die nicht mehr zu atmen scheint. Man ruft den Rettungsdienst – aber was tun, bis er da ist? Eigentlich müsste man eine Herz-Druck-Massage beginnen, damit der Mensch bis zum Eintreffen von Notarzt oder Feuerwehr überlebt, doch viele wissen entweder nicht, wie das geht, oder sind mit der Situation überfordert.
Damit auch in solchen Fällen schnell Leben gerettet werden, gibt es seit Herbst 2020 in Berlin die Smartphone-App „Katretter“ („Kat“ steht für „Katastrophe“) – ab dem 1. Juli wird es sie auch in Potsdam geben: Wer sie als Laien-Ersthelfer:in installiert hat und sich gerade weniger als 800 Meter entfernt von einer Notfallstelle befindet, wird von der Rettungsstelle benachrichtigt, nachdem dort der Notfall gemeldet wurde.
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Angela Merkels letzte Regierungserklärung im Bundestag
Dlf (www.deutschlandfunk.de)
Foto Angela Merkel: CDU/Laurence Chaperon
Bundeskanzlerin Merkel hat ihre voraussichtlich letzte Rede im Bundestag gehalten. In einer Regierungserklärung blickte sie voraus auf den Gipfel der Europäischen Union, der am Nachmittag beginnt. Im Umgang mit der Corona-Pandemie lobte die Kanzlerin die Zusammenarbeit in der EU. Die Coronavirus-Pandemie habe die Bedeutung der Europäischen Union eindrucksvoll unterstrichen, sagte Merkel im Bundestag.
Nach anfänglichem einzelstaatlichen Handeln hätten alle Mitgliedsstaaten erkannt, dass man nur gemeinschaftlich die Pandemie bekämpfen könne. Mit dem europaweiten Rückgang der Infektionszahlen sei es nun wichtig, gemeinsame Lehren aus der Krise zu ziehen. Auf dem EU-Gipfel werde es daher um die wirtschaftliche Erholung gehen. Die gute Zusammenarbeit müsse auch auf andere Bereiche übertragen werden, erklärte Merkel weiter. Als konkrete Themen nannte sie die Flüchtlingspolitik sowie den Umgang mit Russland und China.
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Nicole Walter-Mundt zur Zukunft der Brandenburger Alleen
Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg
Anlässlich des morgigen Tages der Verkehrssicherheit und der heutigen Debatte im Plenum des Landtages Brandenburg zur Zukunft der Alleen in Brandenburg erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Nicole Walter-Mundt:
„Brandenburg ist das Land der Alleen. Sie prägen das Landschaftsbild unserer Heimat. Als Markenzeichen sind sie zudem ein wichtiger Standortfaktor für den Tourismus unseres Landes. Das ist die eine Seite der Medaille. Traurige Realität ist aber auch, dass fast jeder dritte Unfalltote in Brandenburg durch Baumunfälle ums Leben kommt. Durch Leitplanken oder Tempolimits konnten seit den 1990er Jahren merkliche Verbesserungen im Bereich der Sicherheit erreicht werden. Beide Seiten der Medaille müssen daher mitgedacht werden, wenn es um die Zukunft unserer Alleen in Brandenburg geht.
Aus diesem Grund haben wir uns auf den Weg gemacht, ein Alleenkonzept zu entwickeln, dass eine Balance zwischen Klimaschutz, Verkehrssicherheit und dem Erhalt des unverkennbaren märkischen Kulturgutes herstellt.“
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Landtag berät Corona-Nachtragshaushalt
RTL (Quelle: www.rtl.de)
Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) hat die Aufnahme neuer Schulden in Höhe von 515 Millionen Euro zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie verteidigt. Die Risikovorsorge für dieses Jahr sei bis auf einen Restbetrag von 1,3 Millionen Euro bereits aufgebraucht, sagte Lange am Mittwoch in der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt. Und bis zum Ende des Jahres seien weitere Ausgaben zu erwarten: "Denn auch bei einem Abebben des Infektionsgeschehens sind die Folgen der Pandemie bzw. der monatelangen wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Einschränkungen nicht schlagartig vorüber." (...)
Der CDU-Finanzexperte Steeven Bretz entgegnete, es sei noch nicht abschätzbar, wie viele Mittel exakt benötigt würden. Daher seien die neuen Kreditermächtigungen der richtige Weg. "Und ich glaube, es ist besser, die Rücklage dafür zu belassen, was sie ist: Ein Notgroschen, wenn gar nichts mehr geht."
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Landtag Brandenburg: Verfassungsänderung auf den Weg gebracht
PNN (Quelle: pnn.de)
Brandenburgs Landtag hat eine Änderung der Landesverfassung und die Aufnahme der Bekämpfung des Antisemitismus als Staatsziel auf den Weg gebracht. Ein gemeinsamer Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen und der oppositionellen Linken wurde am Mittwoch in Potsdam von der Mehrheit des Landtags an den Hauptausschuss des Parlaments überwiesen. Mit einer Änderung der Verfassung wird gegen Ende des Jahres gerechnet. Ein eigener Gesetzentwurf der Freien Wähler wurde abgelehnt.
Innenminister Michael Stübgen (CDU) betonte in der Debatte, die Zunahme antisemitischer Straftaten dürfe nicht ohne Gegenwehr bleiben. Für den Schutz jüdischen Lebens bestehe auch eine historische Verpflichtung. Das Land könne froh sein, dass jüdische Kultur nach dem Holocaust zurück in die brandenburgische Gesellschaft gefunden habe. Die Bekämpfung des Antisemitismus zum Staatsziel zu erheben, sei eine rechtsverbindliche Verpflichtung, diesem Ziel auch nachzukommen.
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Brandenburger Landesregierung beschließt weitere Lockerungen
rbb (Quelle: rbb24.de)
Keine Maskenpflicht im Freien und an Grundschulen mehr: Die Brandenburger Landesregierung hat weitere Lockerungen beschlossen. Auch viele andere Beschränkungen können künftig wegfallen.
Die Brandenburger Landesregierung hat angesichts sinkender Infektionszahlen weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. So würden sämtliche Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit aufgehoben und Tanz-Clubs könnten mit beschränkter Personenzahl und strengen Hygiene-Auflagen wieder öffnen, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung.
Zudem soll die Maskenpflicht im Freien komplett entfallen. Auch in Grundschulen und Horten müssen Kinder keine Masken mehr tragen. Weiter gelten soll die Maskenpflicht in geschlossenen öffentlichen Räumen wie in Geschäften und im Nahverkehr. "Mit dem heutigen Beschluss gehen wir einen weiteren Schritt in Richtung Öffnung in unserem Land", sagte Woidke.
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Potsdam: Kinder dürfen Zuckertütenfeste feiern
PNN (Quelle: pnn.de)
Brandenburgs künftige Grundschüler müssen trotz der Corona-Pandemie auf ihre Kita-Abschieds- und Einschulungsfeiern nicht verzichten. Zwar gibt es pandemiebedingt vielerorts noch Beschränkungen für Zuckertütenfeste, dennoch werden kreative Lösungen erdacht, um den Kindern den Übergang von der Kita in die Schule zu versüßen. So können sich darauf etwa die 2157 künftigen Erstklässler in Potsdam freuen. „Nach aktuellem Stand müssen die Veranstaltungen nicht ausfallen“, sagt Stadtsprecher Markus Klier.
Denn laut Eindämmungsverordnung sind Kitaveranstaltungen nun wieder erlaubt, wenn die Kita als Veranstalter auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen die notwendigen Voraussetzungen schafft. Unter freiem Himmel seien bis zu 500, in geschlossenen Räumen bis zu 200 Besucher zulässig.
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Meine Kernthemen in Potsdam
Bezahlbares Wohnen
Niemand soll wegziehen müssen, weil er sich das Wohnen in Potsdam nicht mehr leisten kann.
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Pflege
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesellschaft für den Einzelnen da ist.
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Feuerwehr und Katastrophenschutz
Unsere Gesellschaft hat die Pflicht, für die Helfer da zu sein, die sich für andere einsetzen.
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