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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam -
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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam
Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Corona-Regeln in Brandenburg: Bis zu 1.000 Zuschauer bei großen Sportveranstaltungen möglich
rbb (Quelle: rbb24.de)
In den Brandenburger Stadien wird es wieder voller: Das Land hat die Obergrenzen für Zuschauer bei Sportveranstaltungen testweise gelockert. Künftig dürfen mehr als 1.000 Fans rein - vorausgesetzt, die Sportstätte ist groß genug. Künftig sind demnach 20 Prozent der reglulären Besucher-Gesamtkapazität möglich.
Das heißt, dass in Veranstaltungsorten, die mehr als 5.000 reguläre Plätze bieten, auch mehr als 1.000 Zuschauer Platz finden können. Die Regelung tritt am Mittwoch in Kraft und gilt zunächst bis zum 15. November.
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Spendenerfolg: Sanierung des Campanile der Potsdamer Friedenskirche kann beginnen
PNN (Quelle: pnn.de)
Vor knapp drei Jahren starteten die kostspieligen Sanierungsarbeiten an der Potsdamer Friedenskirche. Allein für den Campanile werden mehr als drei Millionen Euro benötigt. Dank privaten Engagements könnten die Arbeiten an dem freistehenden Campanile nun beginnen, teilte die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten am Mittwoch in Potsdam mit.
Zur Finanzierung der noch fehlenden Mittel solle am Dienstag eine bundesweite Spendenkampagne starten. Zum Auftakt würden auch Fernsehmoderator Günther Jauch und seine Ehefrau Thea Sihler als Mäzene erwartet.
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Steeven Bretz zum durch die AfD beantragten Corona-Untersuchungsausschuss
Pressestatement
Die AfD- Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute beantragt, einen Untersuchungsausschuss zum Thema Corona einzurichten.
Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU –Fraktion im Landtag Brandenburg, Steeven Bretz, erklärt hierzu:
„Ein Untersuchungsausschuss ist das schärfste Schwert einer Oppositionspartei im Parlament. Mit dem Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Corona geht die AfD-Fraktion unverantwortlich mit diesem starken Recht um. Ein solcher Ausschuss bindet nicht nur die Ressourcen von Landtag, Landesregierung und Steuerzahler, sondern er kann auch nicht zur Bewältigung dieser außergewöhnlichen Krisenlage beitragen.
Die AfD hat selbst im Frühjahr die Landesregierung aufgefordert, massive Eindämmungsmaßnahmen gegen Corona zu ergreifen. Jetzt sind ihre eigenen Forderungen scheinbar unverhältnismäßig. Die AfD ist als parlamentarische Kraft nicht mehr ernstzunehmen. Statt konstruktiver Parlamentsarbeit steht sie für Verschwörungstheorien, Polarisierung und rechtsextremes Gedankengut.“
Presseberichterstattung zm Thema finden Sie u.a. in der Online-Ausgabe der SVZ
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Brandenburg: Tesla-Chef wirbt um Mitarbeiter für neues Werk in Grünheide
RTL (Quelle: www.rtl.de)
Fachkräfte für geplante Tesla-Fabrik in Grünheide gesucht: Mit einem Tweet auf Deutsch hat Tesla-Chef Elon Musk um Mitarbeiter für seine geplante Fabrik im brandenburgischen Grünheide geworben. "Bitte arbeiten Sie bei Tesla Giga Berlin! Es wird super Spaß machen!!", twitterte der Unternehmer in der Nacht. Musk hatte erst in der vergangenen Woche Deutschland besucht, unter anderem auch die Baustelle in Brandenburg.
Geplant sind dort vorerst 12.000 Stellen - für die Elon Musk auf Twitter wirbt. Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach erwartet allerdings, dass perspektivisch weit mehr Mitarbeiter gebraucht werden.
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CDU-Landtagsfraktion bittet Bürger und Unternehmer um Hinweise zum Bürokratieabbau in Brandenburg
PNN (Quelle: pnn.de)
Brandenburgs CDU-Landtagsfraktion startet einen Kampagne zum Bürokratieabbau in der Mark. Am Dienstag (8.9.) stellten der Fraktionsvorsitzende Jan Redmann und der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Bommert ein Internetportal vor, bei dem Bürger und Unternehmer unter dem Motto „Brandenburg entfesseln“ Probleme mit überbordender Bürokratie im Land bei der Fraktion melden können.
Bürokratie hemme oft die Wertschöpfung: „Die Firmen und die Unternehmer können manchmal sehr konkret sagen, wo ihnen der Schuh im Alltag drückt“, sagte Bommert. Einer seiner Bekannten sei beispielsweise Gastronom und stelle jedes Jahr im Sommer Tische draußen auf. „Er muss diese Tische aber jedes Jahr erneut beim Ordnungsamt beantragen“, sagte Bommert. „Wenn sich an der Zahl der Tische nichts ändert, müsste es doch aber eine Möglichkeit geben, die Genehmigung bis zu einer etwaigen Veränderung gelten zu lassen.“
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Zum Bürokratiemelder der CDU-Landtagsfraktion: www.brandenburg-entfesseln.de/
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30 Jahre Deutsche Einheit: Die Feierlichkeiten vom 5. September - 3. Oktober in Potsdam
PNN (Quelle: pnn.de)
Die Vorbereitungen für die einmonatige Großveranstaltung sind unübersehbar: In Potsdams Innenstadt wird ab Samstag (5.9.) ein große Freiluftausstellung zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit präsentiert. Im Mittelpunkt der sogenannten Einheits-Expo stehen dabei zwischen Luisenplatz und Alter Markt gläserne „Event-Cubes“ der 16 Bundesländer und wichtigen deutschen Institutionen, die von außen betrachtet werden können.
Dazu kommen diverse Infosäulen, sogenannte „Expo-Tower“, die Besuchern emotionale Momente deutscher Geschichte nahe bringen sollen. Die PNN geben Tipps, was die Potsdamer bis zum 3. Oktober mit der Einheits-Expo erleben können, und verschaffen einen Überblick im Programmpunkte-Dschungel.
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Landesregierung Brandenburg: Einführung neuer Corona-Maßnahmen
rbb (Quelle: rbb24.de)
Private Feiern in Wohnung oder Garten sind in Brandenburg wegen der Corona-Krise künftig nur noch mit bis zu 75 Teilnehmern möglich. Das gilt nicht für Feiern in Gaststätten. Auch ein Bußgeld für Maskenverweigerer in Nahverkehr und Einzelhandel wird eingeführt.
Wer bewusst auf das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes verzichtet, riskiert eine Strafe von 50 bis 250 Euro. "Jeder muss wissen, dass jederzeit eine Kontrolle kommen kann", sagte Ministerpräsident Woidke mit Blick auf mögliche Kontrollen. Als einziges Bundesland verzichtet Sachsen-Anhalt auf Bußgelder.
Es gibt aber auch Lockerungen. So ist Indoor-Kontaktsport wieder ohne Alterseinschränkungen möglich. Ausnahmen gelten bei der Gruppengröße. In Restaurants dürfen künftig bis zu sechs Gäste aus unterschiedlichen Haushalten an einem Tisch zusammen sitzen, entschied das Kabinett.
Die neue Verordnung gelte ab dem 5. September und bis zum 11. Oktober, so Woidke weiter.
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Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble im Interview zur Corona-Demo in Berlin
tagesthemen (tagesschau.de)
Im Interview mit den tagesthemen kritisiert Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Demo-Eskalation am Reichstag scharf. Zugleich beschwichtigt er: Es gehe um eine Minderheit. Die Mehrheit unterstütze die Corona-Beschränkungen.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat das Vordringen von Gegnern der Corona-Maßnahmen auf die Treppe des Reichstages verurteilt. "Ich finde das verabscheuungswürdig, was da geschehen ist", sagte er im Gespräch mit den ARD-tagesthemen. Man müsse sich um die große symbolische Wirkung des Reichstags bewusst sein. "Die Leute, die so etwas machen, machen das ja mit Absicht, sie verfolgen bestimmte Zwecke."
Das sei aber eine kleine Minderheit. Die ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sei ganz davon überzeugt, dass sie damit nichts zu tun haben wollten. Da gebe es klare Mehrheiten. Demokratie lasse eben zu, dass auch die absurdesten Meinungen vertreten werden könnten, so Schäuble. Das Demonstrationsrecht gehöre zu den Grundrechten der Demokratie.
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Landesregierung kündigt Änderung der Corona-Regeln in Brandenburg an
PNN (Quelle: pnn.de)
Im Land Brandenburg wird demnächst bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ein 50-Euro-Bußgeld fällig, aber nicht in Schulen. Das sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag auf einer Pressekonferenz zum weiteren Corona-Krisenmanagement im Land in der Potsdamer Staatskanzlei: "Es ist nicht die Zeit für große Lockerungen", so Woidke.
Zuvor hatten sich Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und die sechszehn Länderchefs auf einer Videokonferenz auf eine bundesweit weitgehend einheitliche Linie zur Maskenpflicht und Tests verständigt, die Brandenburg nun zügig umsetzen will. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Einigung sollen in die neue Corona-Umgangsverordnung einfließen, die das Kenia-Kabinett ohnehin nächsten Dienstag beschließen will.
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Landtagsdebatte über die Zukunft der Lausitz
rbb (Quelle: rbb24.de)
Ministerpräsident Woidke will Brandenburg deutschlandweit zu einer Modellregion für klimaschonende Industrie formen. Damit könne das Land Investitionen anlocken und eine Zukunft nach der Kohle sichern, sagte er in einer Regierungserklärung.
Der CDU-Landtagfraktionsvorsitzende Jan Redmann verteidigte die Pläne der Landesregierung. Gegen Misstrauen und Skepsis hälfen keine Vorwürfe, sondern Taten, so Redmann. "Wir müssen jetzt handeln, wenn wir die Zukunft gestalten wollen", so der CDU-Politiker. Man müsse die Menschen in der Lausitz auf dem Prozess hin zu einer klimafreundlichen Zukunft mitnehmen und sie zum Zentrum dieses Prozesses machen. "So wird die Lausitz auch in Zukunft an der Spitze des Fortschritts marschieren", sagte Redmann weiter.
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Meine Kernthemen in Potsdam
Bezahlbares Wohnen
Niemand soll wegziehen müssen, weil er sich das Wohnen in Potsdam nicht mehr leisten kann.
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Pflege
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesellschaft für den Einzelnen da ist.
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Feuerwehr und Katastrophenschutz
Unsere Gesellschaft hat die Pflicht, für die Helfer da zu sein, die sich für andere einsetzen.
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