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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam -
Steeven BretzParlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion -
Steeven BretzSprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion
Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Jan Redmann als Chef der CDU-Landtagsfraktion bestätigt
SZ (sueddeutsche.de)
Foto Jan Redmann: Alexander Habenicht
Jan Redmann bleibt CDU-Fraktionsvorsitzender im Brandenburger Landtag. Der 41-Jährige erhielt am Mittwoch bei der turnusmäßigen Wahl 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung, das entspricht einer Zustimmung von rund 93 Prozent, wenn die Enthaltungen nicht eingerechnet werden. Redmann betonte den Zusammenhalt der insgesamt 15 Abgeordneten:
"Nach einem holprigen Start ist die Fraktion zu einem guten Team zusammengewachsen", sagte er laut Mitteilung. "Die Wahlergebnisse sind Ausdruck davon. Gemeinsam werden wir die Handschrift der CDU in der Kenia-Koalition deutlich sichtbar machen."
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Ab heute: Impftermine für Lehrer und Erzieher, weitere Corona-Lockerungen
MAZ (maz-online.de)
In Brandenburg können sich nun auch Lehrkräfte und Erzieher impfen lassen. Neben den Impfzentren sollen auch Krankenhäuser und bestimmte Arztpraxen zum Zuge kommen. Unterdessen treten mit dem 1. März Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Kraft.
Grundschullehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher können in Brandenburg ab sofort online einen Termin für eine Corona-Impfung mit dem Wirkstoff von Astrazeneca buchen. Für Berechtigte im Alter zwischen 18 und 64 Jahren mit einer Arbeitgeberbescheinigung stehe nun ein begrenztes Kontingent an freien Terminen für die Online-Buchung zur Verfügung, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag mit. Damit setze Brandenburg am Sonntag die Änderung der Corona-Impfverordnung durch das Bundesgesundheitsministerium vom Mittwoch unmittelbar um.
Ergänzend soll es bald in ausgewählten Krankenhäusern Impftage geben für Personen, die in Grund- und Förderschulen tätig sind. Bereits in der kommenden Woche würden die ersten Kliniken Impftage anbieten, kündigte das Ministerium an. Im März sind im Rahmen eines Modellprojekts auch in bis zu 50 Arztpraxen Impfungen geplant.
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Landtag Brandenburg will schnelleren Ausbau der Bahnstrecken
PNN (Quelle: pnn.de)
Brandenburgs Parlament macht Druck, um zentrale Bahnstrecken in der Hauptstadtregion schneller auszubauen. Die meisten davon sind Verbindungen zwischen Metropole und Mark. Der Landtag verabschiedete am Mittwoch in Potsdam einen Antrag der Koalition aus SPD, CDU und Grünen, um Investitionen in die Schieneninfrastruktur zu forcieren. Mitten in der Corona-Krise drängt das Parlament, dass die zentralen Schienenvorhaben, die im gemeinsamen Projekt von Berlin und Brandenburg „i2030“ vor vier Jahren festgelegt wurden, zügiger als bisher umgesetzt werden.
Bis Ende 2021 soll die Landesregierung „eine Zeitachse“ für die Umsetzung in jedem der acht Teilprojekte vorlegen. Regierungsziel sei es, dass mehr Pendler auf die Bahn umsteigen, sagte Verkehrsminister Guido Beermann (CDU). Er betonte, dass mittel- und langfristig mehr Geld für den Nahverkehr bereitgestellt werden muss. „Das ist aus meiner Sicht unumgänglich.“ Beide Regierungen hatten sich 2017 geeinigt, welche Trassen vorrangig ausgebaut werden sollen.
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Pandemie: Brandenburger Stufenplan für Lockerungen - Gartenmärkte öffnen am 1. März
SZ (sueddeutsche.de)
Brandenburg will in der Corona-Krise mit einem Stufenplan den Bürgern und Unternehmen Perspektiven für Lockerungen schaffen. Ab Montag dürfen neben Friseursalons auch Gartenmärkte, Gärtnereien und Blumenläden wieder öffnen, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekanntgab. Diese Lockerungen der Corona-Beschränkungen sind nach der aktuellen Verordnung möglich, die bis zum 7. März gültig ist.
"Das ist ein kleiner Schritt, das ist mir bewusst", sagte Woidke. "Ich weiß, dass die Erwartungen bei den Industrie und Handelskammern, bei den Handwerkskammern und im Einzelhandel deutlich größer sind." Die Regierungschefs von Bund und Ländern beraten am 3. März über einen gemeinsamen Perspektivplan für mögliche Lockerungen der Corona-Beschränkungen.
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Beginn des "Wechselunterrichts" für Brandenburger Grundschüler
rbb (Quelle: rbb24.de)
Die Grundschulkinder der Klassenstufen 1 bis 6 dürfen in Brandenburg ab Montag wieder teilweise im Präsenzunterricht lernen. Die Schulen konnten zwischen drei Modellen wählen. Die Hälfte der Zeit läuft weiter über Distanzunterricht.
Letzte Woche musste es dann plötzlich schnell gehen: Drei Tage hatten sie Zeit, um den Wechsel zwischen Präsenz- und Distanz-Unterricht zu planen, sagt Schulleiterin Ulrike Rockstroh von der Spreenhagener Grundschule Am Kiefernwald im Landkreis Oder-Spree. Montag gab es die Vorgaben vom Bildungsministerium, Dienstag die Besprechung mit den Kolleginnen und Kollegen, am Mittwoch konnten sie dann die Eltern benachrichtigen.
Beim Planen half ihr die Erfahrung aus dem ersten Lockdown, sagt die Schulleiterin. "Es war eine Herausforderung, aber ich habe ein tolles Team, und da ich meine Grundgerüst schon fertig hatte, fiel es mir nicht ganz so schwer", sagt sie. Außerdem sei die Akzeptanz bei den Eltern groß, da sie die Wechselmodelle ja bereits erprobt hatten.
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Baustart für Potsdamer Synagoge noch 2021
PNN (Quelle: pnn.de)
Nach jahrelangem Hin und Her soll es nun mit dem Bau der neuen Synagoge in Potsdam tatsächlich losgehen. Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle (SPD) präsentierte am Donnerstag in der brandenburgischen Landeshauptstadt Pläne für ein Synagogen- und Gemeindezentrum. Dieses wolle die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden auf dem Gelände in der Schloßstraße 1 errichten. Land und Zentralwohlfahrtsstelle wollten dazu in Kürze eine Vereinbarung unterzeichnen.
Den Angaben zufolge finanziert das Land den Bau mit rund 13,7 Millionen Euro. Noch in diesem Jahr werde Baubeginn sein, die Eröffnung sei für 2024 geplant.
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Corona-Lage: CDU-Fraktionschef Jan Redmann fordert weitere Öffnungen
berlin.de
Die Rufe nach einer baldigen Öffnung des Einzelhandels und der Kultureinrichtungen in Brandenburg werden auch im Landtag lauter. Am Dienstag sprach sich die CDU-Fraktion dafür aus. Eine Studie der Technischen Universität Berlin belege, dass die Infektionsgefahr mit dem Coronavirus in diesen Bereichen überschaubar sei, sagte Fraktionschef Jan Redmann am Dienstag zur Begründung. «Daher können Einzelhandel, Kultur, Theater und Museen in den Vordergrund rücken, was wir öffnen können.»
Redmann forderte zudem, die Bau- und Gartenmärkte in Brandenburg noch vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz Anfang März wieder zu öffnen. Diese Märkte mit großen Verkaufsflächen unter freiem Himmel seien in vielen Bundesländern rund um Brandenburg geöffnet. «Jetzt wo die Temperaturen wohl wieder steigen, sollten wir Einkaufstourismus von Brandenburgern vermeiden, die sich hinter der Landesgrenze mit Stiefmütterchen versorgen könnten.»
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Brandenburger Landesregierung will Arztpraxen in Corona-Impfkampagne einbeziehen
ZEIT (zeit.de)
Die Brandenburger sollen sich nach dem Willen der Landesregierung auch in Arztpraxen gegen Corona impfen lassen können - wenn die Voraussetzungen dafür stimmen.
«Selbstverständlich sollen die Arztpraxen in die Impfkampagne einbezogen werden, sobald ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht», sagte Regierungssprecher Florian Engels am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. «Wir begrüßen, dass viele Ärzte bereit stehen, um damit möglichst bald zu beginnen. Dazu brauchen wir Verlässlichkeit und Transparenz bei den Impfstofflieferungen.» Dafür müsse aber auch die Coronavirus-Impfverordnung geändert werden. Sie sehe derzeit nur Impfungen in Impfzentren, Krankenhäusern und von mobilen Teams vor.
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Diese Corona-Regeln gelten ab 15. Februar in Brandenburg
Lausitzer Rundschau (lr-online.de)
Kleiner Schritt zurück zu einer gewissen Normalität in Brandenburg: Die neuen Corona-Regeln sehen eine Öffnung der Grundschulen für den Wechselunterricht vor - unter Bedingungen. Auch Zoos sind offen.
Gute Nachricht für Kinder und Eltern in Brandenburg: Die Grundschulen öffnen ab dem 22. Februar für kleine Gruppen für den Wechselunterricht in der Schule und zu Hause. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach einem Kabinettsbeschluss an. Der harte Lockdown wird allerdings bis mindestens zum 7. März verlängert.
Die Friseurläden sollen jedoch bereits zum 1. März wieder öffnen können. Das hatten Bund und Länder bei ihren Gesprächen am Mittwoch beschlossen. Woidke sprach von „vorsichtigen kleinen Schritten“ in einem weiter hochgefährlichen Umfeld. Trotz des Lockdowns gingen die Infektionszahlen nur sehr langsam zurück. Er verwies auch auf die Fälle von Virusvarianten.
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Link: Sechste Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-Cov-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg
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Beschlüsse der Ministerpräsidenten-Konferenz vom 10. Februar 2021
CDU (cdu.de)
Die Zahlen gehen zurück - Sorge bereiten Virusmutationen.
Die Zahl der Corona-Infektionen geht zurück. Die 7-Tage-Inzidenz ist bundesweit auf dem niedrigsten Stand seit 20. Oktober 2020, immer mehr Kreise liegen unter 50. Auch die Zahlen der belegten Intensivbetten in den Krankenhäusern sinken. Doch die Lage bleibt ernst. Denn gleichzeitig tauchen vermehrt Mutationen des Corona-Virus mit höherer Ansteckungsrate auf. Vor diesem Hintergrund haben die Länderchefs und Bundeskanzlerin über das weitere Vorgehen beraten.
Bis zum 7. März sollen folgende Maßnahmen gelten:
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Link: Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 10. Januar 2021
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Meine Kernthemen in Potsdam
Bezahlbares Wohnen
Niemand soll wegziehen müssen, weil er sich das Wohnen in Potsdam nicht mehr leisten kann.
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Pflege
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesellschaft für den Einzelnen da ist.
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Feuerwehr und Katastrophenschutz
Unsere Gesellschaft hat die Pflicht, für die Helfer da zu sein, die sich für andere einsetzen.
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