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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam -
Steeven BretzParlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion -
Steeven BretzSprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion
Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Corona-Impfung: Antworten eines Virologen
Lausitzer Rundschau (www.lr-online.de)
Muss Impfen wirklich sein? Was der Lausitzer Virologe Prof. Dr. Frank Hufert Impfskeptikern sagt
Die Corona-Lage eskaliert. Die Infektionszahlen steigen dramatisch. Und dennoch gibt es beim Impfen kaum Fortschritte. Es sind immer wieder dieselben Argumente, die Impfskeptiker vorbringen.
Ich bin gesund und jung. Warum soll ich mich impfen lassen?
Auch junge und gesunde Menschen sind nicht vor einer schweren Erkrankung geschützt. Wie der Verlauf ausfällt, ist im Vorfeld nicht absehbar. Vor schweren Schäden der Lunge, im Herz-Kreislauf- und neurologischem Bereich ist keine Altersgruppe sicher. Neben dem individuellen Gesundheitsschutz spielt aber auch die Verantwortung für die Gesellschaft eine zentrale Rolle. Nur gemeinsam können wir die Pandemie in den Griff bekommen. Wer sich impfen lässt, schützt also auch seine Mitmenschen.
Der Impfstoff wurde so schnell entwickelt. Ist er überhaupt sicher?
Es ist einer der sichersten Impfstoffe überhaupt. Mittlerweile sind weltweit mehr als sieben Milliarden Covid-19-Impfdosen verimpft worden. Wir kennen die möglichen Nebenwirkungen mittlerweile sehr gut und wissen, dass es keine Langzeitwirkungen gibt.
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Ab 24.11.: Brandenburg verschärft Corona-Maßnahmen
Aktuelles (www.brandenburg.de)
Die Belastung durch die Corona-Pandemie verschärft sich weiter: Landesweit über 15.000 neue bestätigte COVID-19-Fälle innerhalb der letzten Woche. Erstmals liegt die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz über dem Wert von 600, in den drei südlichen Landkreisen Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster und Spree-Neiße sogar über dem Schwellenwert von 1.000. Krankenhäuser, Arztpraxen und Gesundheitsämter kommen an ihre Belastungsgrenzen. (...)
Innenminister Michael Stübgen: „Die Zahl der Corona-Infektionen steigt weiter an, die Krankenhäuser stehen vor dem Kollaps, die Pandemie fordert unerbittlich ihren Tribut: Angesichts dieser dramatischen Entwicklung müssen wir das öffentliche Leben in Brandenburg weiter einschränken. Die Polizei wird dabei den zuständigen Verantwortlichen in Amts- und Vollzugshilfe unterstützend zur Seite stehen, wenn die Einhaltung der geltenden Regeln kontrolliert wird. Das galt in den vergangenen Wochen und Monaten - und das gilt selbstverständlich auch mit den neuen Einschränkungen.
Wir wissen, dass die meisten Menschen in unserem Land sich an die Regeln halten. Doch die Pandemie kennt kein Pardon: Brandenburg steht ein harter Winter bevor, der besonders für ungeimpfte Menschen sehr gefährlich werden kann. Deshalb gilt weiterhin: Im Kampf gegen die Pandemie hilft nur impfen, impfen, impfen!"
Zweite Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Fassung vom 23. November 2021)
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Impfung ohne Termin in Potsdam
Aktuelles (www.potsdam.de)
In Potsdam können sich alle Personen ab 12 Jahren gegen das Corona-Virus impfen lassen. Mobile Impftermine, für die man keinen Termin braucht, finden in Potsdam an unterschiedlichen Orten statt.
Impfen ohne Termin / mobile Impfangebote
25. November 2021 Berufsinformationszentrum, Agentur für Arbeit Potsdam, Horstweg 102-108, 14478 Potsdam
Impfzeit: 8 bis 14 Uhr Impfstoff: BioNTech (Erst-, Zweit-, und Drittimpfungen möglich), Johnson & Johnson
26. November 2021 Universität Potsdam - Neues Palais, Haus 4, Am Neuen Palais 10, 14469 Potsdam
Impfzeit: 12 bis 18 Uhr Impfstoff: BioNTech (Erst-, Zweit-, und Drittimpfungen möglich), Johnson & Johnson
3. Dezember 2021 Stern-Center, 1. OG zwischen Parkdeck A und B (Eingang MediaMarkt), Stern-Center 1-10, 14480 Potsdam
Impfzeit: 12 bis 18 Uhr Impfstoff: BioNTech (Erst-, Zweit-, und Drittimpfungen möglich), Johnson & Johnson
4. Dezember 2021 Stern-Center, 1. OG zwischen Parkdeck A und B (Eingang MediaMarkt), Stern-Center 1-10, 14480 Potsdam
Impfzeit: 11 bis 17 Uhr Impfstoff: BioNTech (Erst-, Zweit-, und Drittimpfungen möglich), Johnson & Johnson
10. Dezember 2021 Markt Center, EG (ggü. von cigo), Breite Straße 27, 14471 Potsdam
Impfzeit: 12 bis 18 Uhr Impfstoff: BioNTech (Erst-, Zweit-, und Drittimpfungen möglich), Johnson & Johnson
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Virtueller Potsdamer Stadtspaziergang mit der kostenlosen Barberini-App
PNN (Quelle: pnn.de)
Im Januar vor fünf Jahren eröffnete der Potsdamer Mäzen und Softwareunternehmer Hasso Plattner sein Museum Barberini – jetzt hat es allen Kunstinteressierten ein Geschenk zum Jubiläum gemacht: einen virtuellen Stadtspaziergang für die kostenfreie Museums-App zum Thema „Frankreich in Potsdam“.
Am Freitag wurde die Audiotour Französischlehrern im Barberini vorgestellt. Das Angenehme: Man kann sich, mit Kopfhörern im Ohr, bei einem wirklichen Spaziergang von ihr führen – oder sich, bequem vom heimischen Sofa aus, über interessante Bauwerke und die Geschichte der Stadt weiterbilden lassen.
Seit September 2020 zeigt das Museum dauerhaft die Sammlung impressionistischer Gemälde des Museumsgründers Plattner, darunter bedeutende Werke von Monet. Was lag näher, als nach dem von Günther Jauch gesprochenen und vor zwei Jahren vorgestellten Audioguide „Italien in Potsdam“ nun mit einem Stadtspaziergang „Frankreich in Potsdam“ auf den starken Einfluss des Nachbarlandes hinzuweisen.
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Booster-Impfungen in Potsdam stark nachgefragt
PNN (Quelle: pnn.de)
Potsdamer Hausärzte berichten von großem Andrang und vermehrtem Aufwand bei den Impfungen. Auch Jüngere wollen ihren Corona-Schutz auffrischen lassen.
Aufholen beim Impfen: In Potsdam liegt die Sieben-Tage-Inzidenz über der Marke von 200 und das Robert Koch-Institut (RKI) schätzt die Gefährdung durch Covid-19 für Ungeimpfte aktuell als „sehr hoch“ ein. (...)
In Potsdam wird das Boostern stark nachgefragt, wie mehrere Hausärzt:innen berichten. „Es läuft und wird gut angenommen“, sagt Hausärztin Ulrike Hackenberg. Wenn die Frist von sechs Monaten nach der zweiten Impfung vorbei ist, könnten in ihrer Praxis auch spontan sehr kurzfristige Impftermine vergeben werden. Dies gelte auch für Menschen, die mit dem Vektor-Impfstoff von Johnson & Johnson geimpft wurden; hier empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) bereits ab der vierten Woche nach der Impfung eine Auffrischung mit einem mRNA-Impfstoff, etwa von Biontech oder Moderna.
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Einweihung des Potsdamer Demokratiedenkmals
PNN (Quelle: pnn.de)
Am 4. November 1989 fand wenige Tage vor dem Mauerfall die größte Demonstration in der Geschichte Potsdams statt. Daran erinnert das Denkmal auf dem Luisenplatz. Die PNN sprachen mit damaligen Teilnehmern.
Der 4. November 1989 war ein kühler Samstag. Nach und nach füllte sich kurz nach Mittag der Platz der Nationen, der heutige Luisenplatz, mit Menschen, die ihrem Unmut über den Realsozialismus Luft machen wollten. Tausende kamen zur ersten genehmigten Kundgebung der Bürgerbewegung, auf ihren Spruchbändern forderten sie aus Sicht der Herrschenden Ungeheuerliches: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Reisefreiheit.
Jetzt wird ein Denkmal an das Engagement der Bürger an diesem Tag vor 32 Jahren und in der Wendezeit erinnern, es soll am Donnerstag um 17 Uhr auf dem Luisenplatz eingeweiht werden.
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Brandenburg: CDU-Landtagsfraktion lehnt Impfpflicht ab und wirbt für Booster-Impfungen
PNN (Quelle: pnn.de)
Nach dem schweren Corona-Ausbruch mit mittlerweile zwölf Toten in einem Seniorenheim in Schorfheide (Barnim) verschärft das Land Brandenburg die Testpflicht für ungeimpfte Pflegekräfte. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 oder bei akuten Corona-Ausbrüchen müssen sich nicht geimpfte oder nicht genesene Beschäftigte jeden Tag testen lassen, teilte die Staatskanzlei mit. Aktuell liegt die Inzidenz nur in der Prignitz, der Uckermark und in Brandenburg/Havel unter 100. (...)
CDU wirbt für Auffrischungsimpfungen
„Die Impfquote im Land stimmt absolut unzufrieden“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Steeven Bretz. In Brandenburg sind nur rund 60 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. Eine Impfpflicht verstärke aber die Spaltung in der Gesellschaft. Stattdessen müsse weiter aufgeklärt werden und das Land bei den Auffrischungsimpfungen vorankommen. „Ich erwarte da vom Gesundheitsministerium deutlich mehr Aktivität“, so Bretz.
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Justizministerin Hoffmann: Brandenburger Gerichte erhalten kostenfreies W-Lan
Stern (Quelle: stern.de)
Alle Brandenburger Gerichte sollen mit einem kostenfrei nutzbaren Wlan ausgestattet werden. Das Projekt mit Kosten in Höhe von 840.000 Euro werde aus Mitteln der ehemaligen Partei- und Massenorganisationen der DDR finanziert und nun schrittweise umgesetzt, teilte Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) am Montag mit. Ziel sei es, allen Beteiligten in den öffentlich zugänglichen Bereichen der Gerichte einen unkompliziert nutzbaren und gesicherten Zugang zum Internet zu gewährleisten.
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Bauminister Guido Beermann: Wohnraumförderrichtlinien werden aktualisiert
Aktuelles (Quelle: www.mil.brandenburg.de)
Die Partner des ‚Bündnis für Wohnen in Brandenburg‘ haben bei ihrem heutigen Treffen in Potsdam weitere Schwerpunkte für die künftige Bündnisarbeit herausgearbeitet. In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie die Bedeutung von sozialem Zusammenhalt in den Orten und Wohnquartieren und setzten mit der Vereinbarkeit von Klimaschutz und bezahlbarem Wohnen sowie der Digitalisierung neue Aspekte für die Umsetzung ihrer gemeinsamen Ziele auf die Agenda.
Bauminister Guido Beermann:
„(...) Brandenburg hat sich zur beliebtesten Zuzugsregion innerhalb Deutschlands entwickelt – und das nicht zuletzt aufgrund der Attraktivität unseres Bundeslandes als Wohnstandort. Daher wird sich das Bündnis für Wohnen künftig verstärkt mit dem Ausbau und der Weiterentwicklung des Mietwohnungsmarktes und des selbstgenutzten Eigentums rund um die verschiedenen Wirtschaftsstandorte auseinandersetzen. Dem tragen wir auch mit der Wohnraumförderung Rechnung. Derzeit aktualisieren wir die Wohnraumförderrichtlinien, damit künftig auch angesichts der stark gestiegenen Baupreise und Grundstückskosten weiterhin ausreichend bezahlbare Wohnungsangebote zur Verfügung stehen.
Klar ist aber: Dies kann nur gelingen, wenn die finanzielle Ausstattung der Wohnraumförderung auf hohem Niveau erhalten bleibt. Vor den Bündnispartnern liegen große Herausforderungen, die wir gemeinsam bewältigen wollen, damit wir die Chancen eines wachsenden Landes für alle Menschen nutzen können.“
(...)
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Gendern in der Landesverfassung? Beitrag von Fraktionschef Jan Redmann
PNN (Quelle: pnn.de)
Jan Redmann: Die Verfassung darf nicht als Projekt einer akademischen Elite erscheinen.
Ja, das „Fräulein“ ist altbacken geworden, „stabil“ erhält gerade eine weitere Bedeutung und wer weiß, vielleicht ist irgendwann wirklich der Dativ dem Genitiv sein Tod. Natürlich hat sich Sprache zu allen Zeiten verändert und wandelt sich weiter. Sie ist nicht mehr aber auch nicht weniger als ein Konsens der Sprechenden. Die entscheidende Frage ist jedoch, wie dieser Konsens entsteht.
Wem die Freiheit, auch die Sprachfreiheit, am Herzen liegt, der schützt diesen Prozess vor autoritärer Beeinflussung. Und diese Versuche gibt es. Wenn Hochschuldozenten ihren Studenten für Hausarbeiten als „Formvorgabe“ geschlechtergerechte Sprache aufdrücken und Verstöße mit Punktabzug ahnden, ist das ein übergriffiger Missbrauch der Wissenschaftsfreiheit. Wenn in Nachrichtensendungen, die sonst zu Recht viel Wert auf exakte und verständliche Sprache legen, plötzlich der Genderwildwuchs Einzug hält, nimmt die Redaktion aus identitätspolitischen Gründen in Kauf, an ihrem Publikum vorbeizusenden.
Der Verfassungsgesetzgeber sollte zudem einige besondere Anforderungen vorrangig beachten. Neben Klarheit, Vorlesbarkeit, Ausdruckskraft und Rechtssicherheit muss die Verfassung als verbindendes Element der Gesellschaft wirken. Sie ist die Verfassung des ganzen Volkes und darf nicht als Projekt einer akademischen Elite erscheinen, das an der Lebenswirklichkeit vorbeigeht.
Aber genau das ist Gendersprache. Nahezu zwei Drittel der Deutschen lehnen laut Umfragen Gendersprache ab. Das übrige Drittel ist sich uneins über die genaue Ausgestaltung und Anwendung von Binnen-I, Genderstern & Co. Das Meinungsbild ist klar: Die Mehrheit der Menschen identifiziert sich nicht mit Gendersprache.
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Meine Kernthemen in Potsdam
Bezahlbares Wohnen
Niemand soll wegziehen müssen, weil er sich das Wohnen in Potsdam nicht mehr leisten kann.
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Pflege
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesellschaft für den Einzelnen da ist.
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Feuerwehr und Katastrophenschutz
Unsere Gesellschaft hat die Pflicht, für die Helfer da zu sein, die sich für andere einsetzen.
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