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Steeven BretzIhr Landtagsabgeordneter für Potsdam -
Steeven BretzParlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion -
Steeven BretzSprecher für Haushalt und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion
Presse
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Brandenburger Landesregierung beschließt neue Eindämmungsverordnung mit schrittweisen Lockerungen
Pressemitteilung (Quelle: www.brandenburg.de)
Sinkende Infektionszahlen, mehr Geimpfte, mehr Testmöglichkeiten: Vor diesem Hintergrund hat das Brandenburger Kabinett heute Änderungen der Corona-Verordnung beschlossen. Erste Erleichterungen treten bereits am morgigen 12. Mai in Kraft:
So ist zum Beispiel in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 das Dauercamping in Brandenburg wieder erlaubt und es gibt eine Vereinfachung bei der Testpflicht. Vom 21. Mai an (Freitag vor Pfingsten) sind unter Auflagen Außengastronomie, Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel, touristische Übernachtungen in autarken Unterkünften, touristische Angebote wie Schiffsausflüge sowie kontaktfreier Individualsport auf Sportanlagen unter freiem Himmel ohne Personenbegrenzung erlaubt. Vom 1. Juni an ist wieder Indoor-Sport möglich. Die geänderte 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung tritt morgen in Kraft. Sie gilt vorerst bis einschließlich 9. Juni.
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Corona-Impfung in Potsdam - Fragen und Antworten
PNN (Quelle: pnn.de)
Bei den Impfungen gegen das Coronavirus gab es zuletzt gute Nachrichten: Mit mehr als 30 000 Impfungen an einem Tag meldete Brandenburg am Donnerstag einen neuen Rekord. Aber wie ist die Lage in Potsdam derzeit? Wir beantworten wichtige Fragen und Antworten.
Wer darf sich aktuell impfen lassen? Zusätzlich zu den Prioritätengruppen 1 und 2, die bereits seit längerem impfberechtigt sind, wurde seit 26. April die Impfung auch für Teile der Prioritätengruppe 3 geöffnet. Dazu zählen Personen ab 60 Jahren, Menschen mit bestimmten Erkrankungen sowie Angehörige bestimmter Berufsgruppen.
Die vollständige Liste sowie die nötigen Unterlagen findet sich unter www.brandenburg-impft.de. Ist allein der Beruf der Grund für eine Einordnung in die Prioritätengruppe, ist nicht der Wohnort des Impflings entscheidend, sondern der Sitz oder die Niederlassung des Arbeitgebers. Das präzisierte der Sprecher des Innenministeriums Andreas Carl. Sind Brandenburger, die in Berlin arbeiten, aber aufgrund ihres Alters, Vorerkrankungen oder anderer Gründe impfberechtigt, können sie sich auch in Brandenburg impfen lassen. Als einziger Impfstoff ist Astrazeneca seit Dienstag unabhängig von der Priorisierung freigegeben. Er kann also auch an Unter-60-Jährige verimpft werden, die nicht zu der Prioritätengruppe 3 gehören.
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Innenminister Michael Stübgen: Neuer Tagesrekord bei Schutzimpfungen
Aktuelles
In Brandenburg haben seit Beginn der Impfkampagne 685.944 Menschen eine Erstimpfung erhalten. 214.452 Menschen sind vollständig geimpft (das entspricht 27,2 % und 8,5 % der Bevölkerung). Insgesamt wurden nach Angaben des Impflogistik-Stabes 900.396 Impfungen verabreicht (Stand 05.05.2021). Das sind 32.536 mehr Impfungen als am Vortag gemeldet wurden.
Innenminister Michael Stübgen: „Als das Innenministerium im März die Verantwortung für die Impflogistik übernommen hat, waren 30.000 Impfungen der beste Wochenwert. Was früher ein Wochenrekord war, schaffen wir jetzt an einem Tag. Zu verdanken haben wir das vor allem den steigenden Zahlen in den Arztpraxen. Und die niedergelassenen Ärzte können noch viel mehr schaffen. Nach Aussagen der Kassenärztlichen Vereinigung sind sogar um die 150.000 Impfungen pro Woche alleine in den Arztpraxen möglich. Das ist beeindruckend und stimmt uns optimistisch.
Vorerst muss ich die Erwartungen jedoch noch etwas drosseln, da den niedergelassenen Ärzten in dieser Woche höchstens rund 120.000 Impfstoffdosen zur Verfügung stehen. Brandenburgs Ärzte können zwar viel, aber Impfstoff der nicht da ist, können auch sie nicht verimpfen.“
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Landesregierung plant ab Pfingsten Öffnungen von Gastronomie und Tourismus im Freien
PNN (Quelle: pnn.de)
Die rot-schwarz-grüne Brandenburger Landesregierung will in der kommenden Woche die Weichen für mögliche Öffnungen ab Pfingsten für Gaststätten und Tourismus im Freien stellen.
„In Abhängigkeit der Entwicklung sollen ab der Pfingstwoche schrittweise Öffnungen im Außenbereich möglich werden. Ein genauer Stichtag kann dazu noch nicht genannt werden“, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Mittwoch in Potsdam mit. „Die Öffnungsschritte können zum Beispiel Gastronomie, Kultur, Sport und Tourismus unter freiem Himmel betreffen.“ Dies hatten die Parteien der Kenia-Koalition am Montag angekündigt.
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Jan Redmann: Öffnungsperspektiven für Brandenburger Außengastronomie, Sport und Kultur möglich
Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg
Aufgrund der stabilen oder sogar sinkendenden Inzidenz in zahlreichen Landkreisen Brandenburgs unter 100 spricht sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Dr. Jan Redmann, dafür aus, in die märkische Eindämmungsverordnung den nächsten Öffnungsschritt entsprechend des Bund-Länder-Beschlusses zu Öffnungsperspektiven aufzunehmen. Dazu erklärt er:
„Die Pandemie hat den Menschen in den letzten Wochen einiges abverlangt. Aber: Gemeinsam brechen wir gerade Stück für Stück die dritte Welle und schaffen auch mit dem Impffortschritt die Voraussetzung für weitere Öffnungen. Es ist wieder Zeit für Perspektiven. Das nächste Etappenziel rückt in Sichtweite: Es kann nun die Wiedereröffnung von Biergärten, Theatern, Konzerten oder Kinos vorbereitet werden. Auch kontaktfreier Sport innen und Kontaktsport draußen sollte bald wieder möglich sein. Natürlich alles mit tagesaktuellem negativen Schnell- oder Selbsttest sowie für vollständig geimpfte und genesene Menschen. Für diese Öffnungen müssen wir jetzt alle Vorbereitungen treffen und die Eindämmungsverordnung entsprechend anpassen.“
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Potsdamer Nikolaikirche feiert Jubiläum
PNN (Quelle: pnn.de)
Stadtschloss hin, Sanssouci her. Das weithin sichtbarste Wahrzeichen Potsdams dürfte die Nikolaikirche am Alten Markt sein. Der 77 Meter in die Höhe ragende Sakralbau mit seiner kupfergrünen Kuppel prägt die Silhouette der brandenburgischen Landeshauptstadt wie kein zweites Gebäude. Die Kirche ist im Stadtbild sehr präsent. Das goldene Kreuz ganz oben auf der Spitze der Laterne des Gotteshauses kündet von dem Glauben, der hier gelebt wird. Der Tambour, jener zylindrische Gebäudeteil unterhalb der Kuppel, lässt mit dem von einem Palmettenkranz bekrönten korinthischen Säulenrund die Antike aufscheinen. Seit dem Jahr 2018 erfreut auch das rekonstruierte Tympanonrelief am Portikus wieder die Besucher des Alten Markts.
In den letzten Tages des Zweiten Weltkriegs wurde jene Erhabenheit der maßgeblich von Karl-Friedrich Schinkel entworfenen Kirche jäh zerstört, als die Artillerie der Roten Armee die Potsdamer Innenstadt unter Beschuss nahm. Beim Bombenangriff vom 14. April 1945 war die Kirche noch verhältnismäßig glimpflich davon gekommen. Beim Artilleriebeschuss jedoch stürzte die Außenkuppel ein, die Innenkuppel hielt diesem zusätzlichen Druck glücklicherweise stand, wenngleich auch sie stark beschädigt wurde. Der Portikus brach völlig zusammen, insgesamt waren die Schäden am Bau gewaltig. Was in kurzer Zeit zertrümmert wurde, konnte erst in mehr als 30 Jahre währender Aufbauarbeit wiederhergestellt werden. Am 2. Mai 1981 wurde die Kirche schließlich wieder eingeweiht.
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Mehr ÖPNV, mehr Radwege: Kenia-Koalition einigt sich auf Verkehrswende
MAZ (maz-online.de)
Mehr Züge, mehr Plusbusse, mehr Radwege und mehr Sicherheit für Fußgänger: Die Verkehrspolitik in Brandenburg soll sich in den kommenden Jahren nicht mehr so stark auf den Autoverkehr konzentrieren, sondern auf umweltfreundliche Alternativen. Die Kenia-Fraktionen aus SPD, CDU und Grüne im Brandenburger Landtag haben sich mit der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt“ in quasi letzter Minute doch noch auf einen Kompromiss geeinigt.
(...)
Man wolle im Verkehrssektor einen großen Schritt vorankommen, sagte CDU-Fraktionschef Jan Redmann. Er verwies auf steigende Bundesmittel für den ÖPNV und andere klimafreundliche Angebote. So würden die Regionalisierungsmittel für die Schiene aufgestockt. Anders als unter der Vorgängerregierung sollen sie künftig nicht mehr zweckentfremdet werden, versprach er.
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Brandenburg: Impfangebote für alle ab Ende Mai
PNN (Quelle: pnn.de)
Brandenburg will bei den Corona-Impfungen weiter Tempo machen. Bis Ende Mai könnte etwa ein Drittel aller impfberechtigten Brandenburger mindestens eine Erstimpfung erhalten haben. Diese Einschätzung gab Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag nach dem Impfgipfel zwischen Bund und Ländern ab. Die Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass die Hersteller für das zweite Quartal 80 Millionen Dosen zugesagt hätten, lasse ihn „vorsichtig optimistisch“ in die nächsten Wochen blicken.
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Brandenburger Impfupdate: Erstmals mehr als 100.000 Schutzimpfungen in einer Woche
Aktuelles
Foto Stübgen: Alexander Habenicht
Innenminister Michael Stübgen: „Wenn ausreichend Impfstoff kommt, schaffen wir auch das Doppelte.“
In Brandenburg haben seit Beginn der Impfkampagne 484.570 Menschen eine Erstimpfung erhalten, 164.410 Menschen sind vollständig geimpft (das entspricht 19,2 % und 6,5 % der Bevölkerung). Insgesamt wurden nach Angaben des Impflogistik-Stabes 648.980 Impfungen verabreicht (Stand 18.04.2021). In der abgelaufenen Kalenderwoche wurden insgesamt 103.819 Impfdosen verabreicht: 74.668 Erst- und 29.151 Zweitimpfungen.
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Impulse für mehr Klimaschutz in den Städten - Bauministerium präsentiert Arbeitshilfe
Aktuelles
Foto Beermann: Alexander Habenicht
Bauminister Guido Beermann: „Klimaschutz ist das Gebot der Stunde. Das Land Brandenburg hat sich auch mit dem Koalitionsvertrag dazu verpflichtet. Wir wollen, dass Brandenburg spätestens im Jahr 2050 klimaneutral wirtschaftet und lebt. Damit wir diese Klimaziele erreichen können, ist es erforderlich, dass vor allem auf kommunaler Ebene gehandelt wird. Energiewende, Wärmewende und Verkehrswende finden vor Ort statt. Dazu gehören neben Photovoltaikanlagen auf den Dächern oder Windrädern auch gut gedämmte Häuser, energiesparende Straßenlampen sowie gute Bedingungen für den ÖPNV, für Radfahrende und Fußgänger.
Die Weichen für eine klimaneutrale Zukunft müssen wir jetzt stellen, um die notwendigen Veränderungen anzuschieben und Fehlinvestitionen zu vermeiden. Mit dem neuen Leitfaden geben wir den Kommunen eine umfassende Arbeitshilfe an die Hand, die mit zahlreichen Beispielen zum Mitmachen und Nachahmen anregen soll.“
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Meine Kernthemen in Potsdam
Bezahlbares Wohnen
Niemand soll wegziehen müssen, weil er sich das Wohnen in Potsdam nicht mehr leisten kann.
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Pflege
Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass die Gesellschaft für den Einzelnen da ist.
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Feuerwehr und Katastrophenschutz
Unsere Gesellschaft hat die Pflicht, für die Helfer da zu sein, die sich für andere einsetzen.
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