Die AfD Brandenburg ist ein Feind der Demokratie Pressemitteilungen zum veröffentlichten Gutachten des Brandenburger Verfassungsschutzes
Das Gutachten des Verfassungsschutzes belegt klar: Die AfD Brandenburg verletzt die Menschenwürde, bedroht politische Gegner und kooperiert mit Rechtsextremen. Führende Funktionäre – darunter Landtagsabgeordnete – äußern sich offen gewaltverherrlichend, pauschalisieren gegen Migranten und stellen die Gewaltenteilung infrage.
Zu den dokumentierten Zitaten zählen Aussagen wie „Diese Partei muss auf dem Scheiterhaufen der Geschichte enden“, Drohungen, Regierungsmitglieder „in Handschellen“ abzuführen, oder das Herabwürdigen ganzer Bevölkerungsgruppen als „kulturfremde Eroberer“.
Dazu der Vorsitzende der Jungen Union Potsdam, Andro Heinz: „Solche Aussagen sind ein direkter Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wer so spricht, hat in der Herzkammer unserer Demokratie – unserem Parlament – nichts zu suchen. Die AfD Brandenburg ist kein legitimer Mitbewerber, sondern ein Feind unserer Verfassung.“
Die Junge Union Potsdam ruft alle demokratischen Kräfte dazu auf, gemeinsam und entschlossen dieser Gefahr entgegenzutreten. Nur so können wir unser demokratisches Fundament schützen.
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